Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Hessische Landesregierung darf ich nun das Wort dem hessischen Innenminister, Herrn Staatsund minister Poseck, erteilen. Die Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für Sistrafbar. cherheit und Heimatschutz: und keine Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich zitiere: der „Noch …

Vielen Dank. – Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Gnadl, die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, das Wort.

Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schluss.

beigetradesVielen Dank. – Als Nächster darf ich das Wort an die Abdas geordnete Klaes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. geLara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): erindie Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der und Kollegen! Kollege der „Ich würde sagen, es lohnt sich, in unserem Land zu Er- leben. Da muss man für Werte …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bellino der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Promny der Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Portal wurde aus einer Tragödie geboren, nach dem entsetzlichen Mord an Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke. Das Ziel war und ist richtig: die Menschen und …

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Der letzte Satz, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Innenminister, Sie haben nur noch eine Möglichkeit, um ein bisschen Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen: Schaffen Sie diese Meldestelle unverzüglich und ersatzlos ab. – Vielen Dank. (Anhaltender …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 54. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 21 Uhr. Ich darf an dieser Stelle im Namen des gesamten im Namen der Abgeordneten des Hessischen Landtages, die Besucherinnen und Besucher …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich komme nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Freien Demokraten, Drucks. 21/2924 zu Drucks. 21/2719 zu Drucks. 21/2498. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktion der Freien Demokraten – – (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bauer von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Sack der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Nun darf ich Herrn Abgeordneten Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN, für seinen Redebeitrag ans Rednerpult bitten. schön.

Ganz herzlichen Dank für die Berichterstattung. – Als Erstem darf ich dem Redner der Freien Demokraten das Wort erteilen. Das ist der Abgeordnete Promny. Bitte schön. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in dritter Lesung unser Friedhofs- und …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der hessische Wirtschaftsminister das Wort. Herr Staatsminister Mansoori, schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine verehrten Damen und Herren! Im Grunde führen wir gleiche Debatte heute zweimal. Ich weiß …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Yüksel. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bärsch der AfD-Fraktion das Wort.

Als Nächster hat sich der Fraktionsvorsitzende der Demokraten, Herr Dr. Naas, gemeldet. Sie haben das Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Ich glaube, das war im ersten Teil eine sachliche Diskussion. Es war eine sachliche Diskussion um Details, wie mit dem Verfassungsschutz umgehen, wie wir …

Ich möchte noch kurz erwähnen, dass ich mir das Protokoll der Rede des Abgeordneten Rohde vorlegen lassen werde und dass ich mir weitere Schritte vorbehalte, weil tatsächlich womöglich die Aussage im Raum steht, dass Sie dem Minister vorwerfen, zu Gewalt aufzurufen. Das möchte ich hier noch einmal hinterlegt haben. Das werden wir in …

Das Bevor ich gleich eine Kurzintervention aufrufe – Moment, Glonicht in der zweiten Runde; also, Herr Richter: keine Kurzintervention –, möchte ich jetzt erst einmal etwas generell ein- zu dem Verlauf dieser Debatte sagen. – Herr Richter, Sie können sich wieder hinsetzen. Wir haben in der ersten Runde eine relativ ruhige Debatte …

Es liegt eine weitere Wortmeldung des Abgeordneten ger Bellino der CDU-Fraktion vor. Die Redezeit ebenfalls drei Minuten.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Von meiner Seite noch einmal der Hinweis an die Besucherinnen und Besucher, dass bitte keine Fotos gefertigt werden. Wenn Fotos gefertigt worden sind, bitte ich Sie, diese zu löschen. Für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Rohde der AfD-Fraktion gemeldet. Die Redezeit beträgt drei Minuten.