Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Herr Staatsminister Prof. Poseck, das Wort. Bitte schön.

Gewaltmuss, Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Moritz der Promny von den Freien Demokraten das Wort. längere sonVerant- Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2024 unmissverständlich entschieden, dass der Verfassungsschutz subGe- …

Vielen Dank. – Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Rüdiger Holschuh von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Vanessa Gronemann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der AfD-Fraktion das Wort.

Herr Bellino, danke für die Berichterstattung. – Sie haben jetzt das Wort für die CDU-Fraktion. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 53. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung ne Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der desregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften …

Als Nächster hat der Abgeordnete Andreas Hofmeister der CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön. (Holger Bellino (CDU): Die ganze Rede war haft! – Gegenruf Andreas Lichert (AfD): Grundrecht ist ekelhaft? – Holger Bellino (CDU): Ekelhaft das! – Gegenruf Robert Lambrou (AfD): Er hat noch gar nicht geredet! – Holger Bellino Ihre Rede!)

Herr Abgeordneter Rohde, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört, bin aber eben über eine Formulierung gestolpert und bitte darum, dass die Stenografen mir diese Formulierung kurzfristig vorlegen, um sie beurteilen zu können. und Herr Rohde, Sie haben wieder das Wort. Ich bitte, dass Sie die Rede so halten, dass wir gut zuhören können. Bitte. …

Als Nächster hat der Abgeordnete Rohde der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Als Nächster hat der fraktionslose Abgeordnete Herr das Wort. Redezeit: zwei Minuten.

Vielen Dank. – Als Nächster hat Herr Abgeordneter PromHessen, ny von den Freien Demokraten das Wort. in Moritz Promny (Freie Demokraten): UmsetSehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über ein Gesetz mit einem interessanten Titel: Landesdemokratiefördergesetz. Wer Begleikönnte schon gegen die …

Okay. Wir hatten das jetzt ohne Einbringung geplant, aber und wir sind ja flexibel. Frau Hofmann, wie flexibel sind Sie? Also, wollen Sie es gerne einbringen? – Gut, dann würden 90/DIE wir, bevor wir jetzt weiterfahren, zunächst einmal die Mifraktinisterin den Gesetzentwurf einbringen lassen. Ich will aber dieser zunächst noch …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Ende dieser Debatte angekommen. Vereinbarungsgemäß würden diese beiden Gesetzentwürfe zur Vorbereitung der dritten Lesung an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Zunächst darf ich aber die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und …

Vielen Dank. – Nun hat der Minister der Finanzen, Herr Staatsminister Prof. Lorz, das Wort. Bitte schön.

Meier Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Als Nächstem darf ich das Wort an den Fraktionsvorsitzenden der AfD geben. Herr Lambrou, Sie haben das Wort. Bitte schön. bringen.

Vielen Dank. – Damit ist die Fragestunde nun abgehalten. (Die Frage 235 und die Antwort der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 228 bis 230, 232 bis 234 und 236 bis 239 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf: …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Geschätzte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, lieber Jürgen Frömmrich! Ich bin sehr dankbar für die Frage. Ich kann Ihnen eines sagen, freundschaftlich und verbunden: Der Kollege Manfred Pentz kann korrekt schreiben. Er …

Die letztmögliche Nachfrage zu dieser Frage stellt nun der Abgeordnete Jürgen Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Frömmrich, bitte schön.

den Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Denn Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Ich bin Ihnen dankbar für diese Frage. Der Erlass gilt seit dem 22. April erneut 2024. Seitdem ist für alle Beteiligten klar, nach welchen Regeln zu schreiben ist. …