Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Aufmerksamkeit. 14 Minuten, nachdem wir mit dem gang begonnen haben, setze ich die Sitzung fort und Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 120. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 120. der abgegebenen Stimmzettel: 120. Zahl der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 3: Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags – Drucks. 21/2984 – Nach § 3 Absatz 2 der Geschäftsordnung wählt der Landtag geheim oder, wenn niemand widerspricht, durch Handzeichen in getrennten Wahlgängen die …

Vielen Dank. – Bevor ich den nächsten Redner möchte ich unseren ehemaligen Abgeordneten Gottfried Milde auf der Besuchergalerie ganz herzlich begrüßen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Nun darf ich das Wort an den Abgeordneten Bausch AfD-Fraktion geben.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Vohl, für die Berichterstattung. – Wir hatten uns auf eine Redezeit von fünf Minuten in der dritten Lesung verständigt. Die erste Wortmeldung liegt mir von Herrn Abgeordneten Ewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Herr Ewald, Sie haben das Wort.

haben verkürz- Vielen Dank, Herr Staatsminister Gremmels. haben Ich lasse nun über den Gesetzentwurf in der Fassung der die Beschlussempfehlung und des Zweiten Berichts abstimmen, Drucks. 21/2953 zu Drucks. 21/2727 zu Drucks. 21/2569. Ich darf Sie fragen: Wer stimmt diesem GesetzAnentwurf zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, …

Wir haben keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Ich Der würde gerne der Landesregierung das Wort geben. Wer Sospricht dazu? zu (Lisa Gnadl (SPD): Federführend ist Wissenschaft!) AfD – Herr Staatsminister Gremmels, dann haben Sie das Wort. ersten Bitte schön. Soziale Seiten, Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Martin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Körner der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Pürsün der Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute in dritter Lesung mit dem Sozialberufeanerkennungsgesetz. Ich möchte drei Punkte hervorheben, die zeigen, warum dieses Gesetz notwendig, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Roos AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Als erster Rednerin darf ich der Abgeordneten Klee von der CDU-Fraktion das Wort erteilen. Die Redezeit beträgt fünf Minuten.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Ich lasse nun über den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung, Drucks. 21/2995 zu Drucks. 21/2609, abstimmen. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokraten. …

Vielen Dank. – Als Nächste darf ich das Wort an Abgeordnete Dr. Daniela Sommer von der SPD-Fraktion geben. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! der Debatte im Plenum, nach der im Ausschuss und der Auswertung der Anhörung ging es mir wie Frau ders. Wir sind uns eigentlich einig, …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Sandra VorsorFunken von der CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön. – und

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! bekommen Post vom Gesundheitsamt, weil ein Nachweis zu einer Vorsorgeuntersuchung oder Impfung fehlt. lich geht es um etwas Gutes, um die Gesundheit Kindes. Doch oft entsteht …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung, zunächst über Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/2929. stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokraten. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der …

Herr Abgeordneter, ich darf schon einmal auf die hinweisen. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Wenn wir die Würde eines Kollegen verletzten, ist schlimm. Aber der Staat hat die Meinungsfreiheit zu ten. – Herzlichen Dank. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Aufgrund der Überziehung der Redezeit steht nun dem Abgeordneten Schenk, der darum gebeten hat, in eine zweite Runde zu gehen, eine Redezeit von zwei Minuten zu. Das gilt übrigens auch für alle anderen Fraktionen. – Herr Schenk, Sie haben das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrte Frau …

Herr Staatsminister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? – Nein.