Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Dr. Büger von den Freien Demokraten das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Anhörung, die ich sehr spannend fand, hat gezeigt: Der Gesetzentwurf greift relevante Fragen auf. Insoweit danke ich der Fraktion …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Dr. be, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Es wurde die dritte Lesung beantragt. Wir überweisen daher den Gesetzentwurf vereinbarungsgemäß an den zuständigen Wirtschafts- und Verkehrsausschuss. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen nun vereinbarungsgemäß zu den Abstimmungen des heutigen Abends. Ich frage in Richtung der …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich nun das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Stolz CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Dr. Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Ziegler, ich möchte Ihnen zu dieser wunderbaren Oppositionsrede gratulieren, die Sie gehalten haben. Das Blöde ist nur: Sie sind …

sich Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete SchwaiProblem er der AfD-Fraktion das Wort. den eidas

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Ziegler von der SPD-Fraktion das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Natürlich sprechen wir am besten wieder zum Gesetzentwurf. Er fängt eigentlich mit einem richtigen Gedanken an: Hessen braucht mehr Radwege, gute Verbindungen …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat der Minister der Justiz und für den Rechtsstaat das Wort. Herr Staatsminister Heinz, bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank für die Erteilung des Worts. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zu …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Kaffenberger, SPD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Pürsün von den Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungslosigkeit ist eine der härtesten Formen sozialer Ausgrenzung. Wer seine Wohnung verliert, verliert nicht nur vier Wände. Häufig geraten damit auch Arbeit, …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Glanz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Drucks. 21/5073. Ich darf noch den Hinweis geben, mich die Fraktion der Freien Demokraten gerade informiert hat, dass sie um eine getrennte Abstimmung über Punkt 6, den letzten Punkt, bittet. Über diesen Punkt würde ich nun …

Jetzt müssen Sie die Rede punktgenau beenden.

Herr Abgeordneter, einen Moment. – Herr Abgeordneter Frömmrich, ich würde Sie bitten, die Zwischenrufe zu unterlassen. Das Wort hat Herr Abgeordneter Lichert. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Lichert von der AfDFraktion gemeldet. Die Redezeit beträgt drei Minuten. Bitte schön. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er wollte sich bei den anderen entschuldigen!)

Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schwaier der AfD-Fraktion zulassen. (Ministerpräsident Boris Rhein: Wird das hier zeitlich angerechnet oder nicht mehr?) – Nein, die Frage als solches nicht, die Beantwortung aber schon. (Ministerpräsident Boris Rhein: Oh, das ist schade! Er kann die …

Vielen Dank. – Für die Hessische Landesregierung darf ich das Wort an den Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Grüger der SPD-Fraktion das Wort.