Astrid Wallmann

Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten. Ich bitte wirklich darum, dass niemand während der Rede in größerer Lautstärke hereinschreit. Bitte hören Sie jetzt Herrn Dr. Naas zu. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, vielen Dank. – Deswegen wäre es wichtiger, sich um die hessischen Wirtschaftsprobleme zu …

Vielen Dank. – Als Nächster erhält der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Lieber Kollege Lichert, so richtig schlau geworden bin aus dem Vortrag nicht. Sind Sie jetzt für das Freihandelsabkommen, oder sind Sie dagegen? …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Mirjam Glanz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.

Hessen Entschuldigen Sie bitte, Herr Abgeordneter Schon. – Ich Werk! darf um etwas mehr Ruhe bitten. Das Wort hat Herr Abge– ordneter Schon.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 74. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von und SPD betreffend „Historisches Erbe schützen – mismus entschlossen entgegentreten“, Drucks. Wird die Dringlichkeit bejaht? – …

das durch Sehr geehrter Herr Staatsminister, wenn ich zwei Augen ist. zudrücke, kann ich sagen, das Versprechen ist eingehalten worden. (Allgemeine Heiterkeit) – Ja, es ist nicht eingehalten worden; denn die Redezeit war überschritten. Aber wir lassen das jetzt einmal so gelten. Wir kommen jetzt zur Schlussabstimmung. Ich lasse in …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, als Nächster hat der hessische Innenminister das Wort. Herr Staatsminister Prof. Dr. Poseck, Sie haben das Wort. – Die Abgeordneten haben sich hervorragend an die Redezeitvorgabe gehalten. Ich wollte das nur kurz mit auf den Weg geben. Bitte schön. (Heiterkeit)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Wort hat der Abgeordnete Schneider, und ich bitte Sie, ihm jetzt wieder Abgeertei- zuzuhören. – Bitte schön, Herr Schneider.

Vielen Dank. – Als nächstem Redner darf ich dem ordneten Schneider von der CDU-Fraktion das Wort len. Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Promny von den Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die roten Linien aus Karlsruhe gelten. Das war in der ersten Lesung richtig, und nach der Anhörung im Innenausschuss ist dieser Satz noch wichtiger …

Als Nächste hat die Abgeordnete Sandra Weegels von AfD-Fraktion das Wort.

hier was Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sippel. – Als Nächste hat Worten die Abgeordnete Cirsten Kunz-Strueder von der SPD-Frakdass tion das Wort. anderen Größe,

Herr Sippel, ich muss nur ganz kurz noch darauf hinweisen: Mit aufgerufen wird auch noch Tagesordnungspunkt 59: Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Verfassungskonforme, transparente und leistungsorientierte Besoldung in Hessen nachhaltig sichern – Drucks. 21/5119 – Das ist nämlich wichtig, weil wir uns damit auch befassen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jourdan. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit würden wir diesen Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen Ausschuss, an den Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, überweisen. – Ich sehe Zustimmung. Dann verfahren wir so. Damit rufe ich Tagesordnungspunkt 14 …

Der Lieber Herr Müller, ich merke schon, dass das richtig gut ei- funktioniert; denn noch wäre die Zeit gar nicht um geweder sen. Sie hätten noch ein paar Sekunden gehabt. (Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hätte nicht gereicht! – Heiterkeit) Aber es funktioniert, die erste Bewährungsprobe hat das System …

das, Herr Staatsminister, vielen Dank. Fafür Aufgrund der etwas mehr als ausgeschöpften Redezeit darf ich kurz folgenden Hinweis geben: Der Opposition wachsen jeweils drei Minuten Redezeit zu. Ich darf nach der im Vorfeld festgelegten Reihenfolge der Redner jetzt als Nächstes die AfD aufrufen. Herr Abgeordneter Scholz hat nun das Wort. …

Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Ja, ich komme sofort zum Ende, hochverehrte Frau dentin. Bei der Regierungserklärung muss man auch noch Schwerpunkt der Lehrkräfte betrachten. Das will ich gen. Wir haben in den vergangenen zehn Jahren mehr 10.000 zusätzliche …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen jetzt keine weiteren Nachfragen vor. Damit ist die Fragestunde insgesamt am Ende angekommen und damit abgehalten. (Die Fragen 336, 341 und die Antworten der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 330 bis 335, 337 bis 340 und 342 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen und …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das AnWort an die Abgeordnete Glanz geben. Bitte, Frau Glanz, zunächst Sie haben das Wort. dann erzielt

Also, noch einmal ganz kurz ein Hinweis: Die Mikrofone sind keine Hutablage. Deswegen haben wir eben auch um gebeten. Danke für die Mitarbeit, dass der Hut wird. Legen Sie ihn doch vielleicht einfach an die Garderobe. – Herr Staatsminister Mansoori, Sie haben das Bitte schön. das Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, …