Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Ziegler von der SPD-Fraktion das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Natürlich sprechen wir am besten wieder zum Gesetzentwurf. Er fängt eigentlich mit einem richtigen Gedanken an: Hessen braucht mehr Radwege, gute Verbindungen zwischen unseren Städten und Dörfern, sichere Schulwege und noch mehr Möglichkeiten, im Alltag mit dem Rad unterwegs zu sein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir müssen beim Bau dieser Radwege schneller werden. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Die Anhörung hat auch den Handlungsbedarf deutlich gemacht. (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Der ADFC hat uns Zahlen genannt, Herr Frömmrich, die man nicht einfach hinweggehen kann. 88 % der desstraßen und 92 % der Kreisstraßen in Hessen keinen straßenbegleitenden Radweg, und Planungszeiten von fünf bis acht Jahren sind keine Seltenheit. Das lang. Dafür habe ich von hier vorne aus schon sehr oft GRÜNEN in den zehn Jahren Regierungsverantwortung mitverantwortlich gemacht. Deshalb ist es auch dass die GRÜNEN jetzt mit ihrem neuen Radwegegesetz versuchen wollen, Verfahren zu beschleunigen. (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Nur sollten wir bei aller Begeisterung für den nicht vergessen, auch einmal nach rechts und links schauen. Das meine ich durchaus wörtlich. Denn, wir eine Straße überqueren, dann schauen wir nach und rechts. Niemand würde sagen: Ich will doch nur die andere Seite. – Im Straßenverkehr könnte das ziemlich unangenehm enden. In der Verkehrspolitik, das kann ich Ihnen sagen, zumindest ziemlich kurzsichtig. Denn Verkehr lässt nicht in Scheiben schneiden. Das ist auch mein mit Ihrem Gesetzentwurf. Sie schauen sehr genau auf Radweg, aber eine Ortsdurchfahrt, eine Ortsumgehung, ne Brücke oder die Frage, wie sich dieser Radweg in bestehende Verkehrsnetz einfügt, gehört genauso dazu. Genau an diesem Punkt war die Anhörung interessant. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände ausdrücklich: „Die einseitige Beschränkung auf den Bau von wegen greift aber insgesamt zu kurz. Primär der Straßenbau insgesamt beschleunigt werden, Der Bund der Steuerzahler, das haben Sie eben unterstützt den Gesetzentwurf. Trotzdem sagt er: Verfahren sollten „nicht nur punktuell, sondern grundlegend“ facht werden. Dass Sie sich ausschließlich auf Radwege konzentrieren, bedauert er ausdrücklich. Die Architekten- und Stadtplanerkammer weist auf hin, was mir an der Stelle besonders wichtig ist. können im Landtag Verfahren verkürzen, aber wenn nungskapazitäten fehlen, Zuständigkeiten unklar sind, Grunderwerb stockt oder die Finanzierung nicht gesichert ist, dann wird nicht schneller gebaut. Am Ende interessiert die Menschen draußen herzlich nig, ob wir Paragrafen beschleunigen. Sie wollen wann der Radweg gebaut wird. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE NEN – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Wer ist dafür verantwortlich?) Rechtsanwältin Carstensen befürwortet das Gesetz, aber, ob die Radwegeliste notwendig ist. Auch das wir als SPD bereits in der ersten Lesung angesprochen. Ich würde sagen, es lohnt sich, uns auch ab und zu zuzuhören. Meine Damen und Herren, deshalb geht die Landesregierung mit der Novelle des Hessischen Straßengesetzes fassender an die Sache heran. Natürlich geht es dabei um Radwege. Radwege an Landes- und Kreisstraßen len im überragenden öffentlichen Interesse liegen. über Aber wir schauen auch auf Ortsumgehungen. Daran sieht Lan- man ziemlich gut, warum und wie das zusammengehört. haben Wenn eine Ortsumgehung den Durchgangsverkehr aus einem Ort holt, dann wird die Ortsdurchfahrt entlastet. Der ist zu Schulweg kann sicherer werden, für Fußgänger entsteht die mehr Raum, und auch für den Radverkehr ergeben sich neue Möglichkeiten. richtig, Dazu kommen Änderungen bei den Verfahren und weitere Punkte, die wir auch schon einmal in früheren Lesungen genannt haben. GRÜAbschließend kann man sagen, einige der Punkte im Gesetzentwurf der GRÜNEN finden Unterstützung. Das gehört zu einer fairen Bewertung. Aber dieselbe Anhörung Radweg zeigt auch, wir müssen weiterschauen. Deshalb will ich am zu Schluss dafür werben, dass Sie uns bei der Novellierung wenn des Hessischen Straßengesetzes unterstützen, auch im Sinlinks ne eines schnelleren Radwegebaus. – Vielen Dank. auf nämlich (Beifall SPD und CDU) ist es