Joachim Steyer

Bezieht sich das jetzt in allererster Linie auf das Gesundheitswesen, oder von welchen Fachkräften reden Sie hier? (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Der hat ja echt keine Ahnung!) (Joachim Steyer) Meine Wahrnehmung ist: (Abg. Andreas Deuschle CDU: Die interessiert aber niemanden!) Für mich ist eine Fachkraft jemand, der eine Ausbildung …

Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie alle hier reden von Fachkräften. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Ja.

Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Mich würde einmal interessieren: Wer legt denn eigentlich fest, was Hass und Hetze ist? Sind das irgendwelche Gerichte, oder legen Sie das jetzt hier fest? de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 (Abg. Andreas Deuschle CDU: Die Frage ist so ent- larvend, das ist unglaublich! – …

Nur weil man älter wird, heißt das nicht: Man kann automatisch auch länger arbeiten. Das wären Maßnahmen, die wirklich greifen würden. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Und überall, wo es Schnittmengen gibt, werden diese Gesetze auch ersatzlos gestrichen. Eine weitere Möglichkeit wäre, das Handwerk anders zu besteuern. Schaffen Sie Anreize durch einen früheren Eintritt in den Ruhestand ohne Abschläge! (Zurufe der Abg. Raimund Haser und Manuel Hagel CDU) Denn ein Bauhandwerker ist in der Regel mit 60 …

Nein. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Er könnte auch zum Schluss kommen!) Nebenbei gesagt, ist das auch der Grund, warum sich die Bürger von den Einheitsparteien abwenden. (Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU) Denn, liebe Kollegen, Sie können es einfach nicht. (Beifall bei der AfD – Abg. Raimund Haser CDU: Sie offensichtlich auch nicht!) …

Nein. – Hier ein paar Zahlen aus dem Zollernalbkreis: Zwischen 2020 und 2024 haben im Schnitt sieben Personen aus Afrika und Asien eine Ausbildung begonnen. Sechs davon haben ihre Ausbildung auch erfolgreich abgeschlossen. Sie haben richtig gehört: Jedes Jahr bereichern durchschnittlich sechs „Goldstücke“ den Zollernalbkreis mit ihrem …

... dass immer weniger Menschen den Beruf eines Handwerkers lernen möchten, und was man dagegen tun könnte. Also: Mit der Basis reden und nicht mit irgendwelchen Verbänden und selbst ernannten Experten! (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr gut!) Stattdessen hat man alles dafür getan, Akademiker zu fordern und zu fördern. Im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Kein Krankenhaus, keine Brücke und keine Kaserne werden jemals ohne den Handwerksgesellen entstehen. Und obwohl wir das auch alle wissen, haben Sie es seit Jahrzehnten nicht geschafft, den Fachkräftemangel im Handwerk zu entschärfen. (Beifall bei der AfD) Ganz ehrlich gesagt, wundert mich …

Ich möchte nur klarstellen, dass sich der Kollege sofort gemeldet hat und Sie diesen Punkt so schnell behandelt haben. Wir hatten noch gerufen: „Hallo!“, doch da waren Sie schon beim nächsten Punkt. Er hat sich frühzeitig gemeldet – nur, um das noch mal ganz klarzustellen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wofür habt ihr ei- gentlich den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Um eines gleich vorwegzunehmen: Auch in zweiter Lesung lehnen wir Ihre Entwürfe ab. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: In erster Lesung gab es keine Anhörung!) Wiederholungen machen selten etwas besser. So ist es auch hier. Die inhaltlichen Probleme habe ich bereits bei der Ersten Beratung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin! Völlig egal, wie viel Geld Sie hier jetzt für Klimaschutz investieren: Es wird definitiv nichts am Weltklima ändern, absolut nichts. Nehmen Sie lieber dieses Geld und bereiten Sie sich auf das vor, von dem Sie glauben, dass es kommt. Investieren Sie in größere Kanalisation, …

Sie zweifeln nicht an der Sinnhaftigkeit der Klimaziele, sondern lediglich an der Effizienz der bisherigen Maßnahmen. Das ist ungefähr so, als würde man einem Kranken eine bittere Medizin nicht mehr dreimal am Tag, sondern nur noch zweimal am Tag verordnen, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Bei Ihnen ist es dann nullmal am Tag!) aber nicht …

Nein.

Sie zweifeln nicht an der – –

Nein. periode – 126. Sitzung – Mittwoch, 2. Juli 2025

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion verfolgt ein klares Ziel, und zwar die Abschaffung der Photovoltaikpflicht hier in unserem Land. Konkret bedeutet das die Aufhebung der §§ 21, 23 und 24 des Klimagesetzes BW, also der Landesvorgabe für Freiflächenphotovoltaik sowie der Pflicht zur …

Ja. – Zwei Sachen noch. Erstens: Fortschritt sieht anders aus. Gehen Sie mal nach Asien, da sehen Sie Fortschritt. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Gehen Sie doch da hin! – Abg. Michael Joukov GRÜNE: Keine Rede- zeit mehr! – Unruhe) Zweitens: Frau Ministerin, Bürger beugen (Glocke des Präsidenten) heißt Unterwerfung. (Abg. Thomas Marwein …

Nein. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Wie kann man in einer Minute und zehn Sekunden so viel Unsinn sa- gen? – Anhaltende Unruhe) Sie werfen uns vor, wir würden die Leute verängstigen. Ja, jetzt schauen Sie sich doch mal an: Mit Recht! Sehen Sie nicht, was hier in diesem Land abgeht? Sehen Sie das nicht? Ignorieren Sie das? (Zuruf des Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kollegen! An den Abgeordneten von den Grünen: Sie haben natürlich vollkommen recht: (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Genau!) Mit Ihrer Politik werden Tausende neue Arbeitsplätze geschaffen. Aber gleichzeitig verlieren durch Ihre Politik Hunderttausende ihren Arbeitsplatz. (Widerspruch bei den Grünen …