Joachim Steyer

Sie zweifeln nicht an der Sinnhaftigkeit der Klimaziele, sondern lediglich an der Effizienz der bisherigen Maßnahmen. Das ist ungefähr so, als würde man einem Kranken eine bittere Medizin nicht mehr dreimal am Tag, sondern nur noch zweimal am Tag verordnen, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Bei Ihnen ist es dann nullmal am Tag!) aber nicht infrage stellen, ob das Mittel überhaupt wirksam ist. Deshalb können wir dem Gesetzentwurf der FDP/DVP trotz einiger guter Ansätze nicht zustimmen. Meine Damen und Herren, zusammengefasst heißt das: Wir stehen vor drei Gesetzentwürfen. Zwei davon, (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Sind Mumpitz!) der der Regierung und der der FDP/DVP, bewegen sich weiter im Tunnel der etablierten Klimapolitik – mal radikalideologisch, mal etwas vernünftiger, aber beide letztendlich im gleichen Tunnel. Unser Gesetzentwurf, der Entwurf der AfD, hingegen bietet einen Ausweg: weg von der Überregulierung, hin zu mehr Freiheit und gesundem Menschenverstand. (Beifall bei der AfD) Wer die Bürger entlasten, die Wirtschaft stärken und dennoch Umwelt und Klima mit Augenmaß schützen will, der kommt an unserem Ansatz nicht vorbei. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Also nichts mehr!)