Elke Zimmer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, herzlichen Dank für die Frage, die ja zackig vorgetragen wurde. Daher versuche ich mich auch ein bisschen zu sputen. Die Frage ist gerechtfertigt; denn die Zugpaare, die versprochen wurden, fahren im Moment nicht. Blicken wir mal ein (Staatssekretärin Elke Zimmer) bisschen zurück: Damals, als die Stuttgarter Netze in Betrieb genommen worden sind, hat sich das alles ein bisschen verschoben. Die Fahrgastzahlen sind gestiegen, obwohl wir mit dem halbstündig verkehrenden schnellen Expresszug zwischen Stuttgart und Karlsruhe und der halbstündig verkehrenden Expressverbindung Stuttgart–Pforzheim Verbindungen geschaffen haben, die zum Teil ein Umsteigen in Pforzheim erfordern. Das wissen Sie, und das macht es auch so unkomfortabel. Deswegen haben wir gesagt: Um das auszubügeln, gibt es insgesamt sechs neue Zugpaare. Das wurde auf zwei Tranchen geplant. Die ersten drei sind kurz vor der Insolvenz von Abellio tatsächlich noch in Betrieb genommen worden; die fahren auch. Dann kam die Insolvenz von Abellio. Die Situation hat sich dann so dargestellt, dass wir nicht wussten, wie sich das entwickeln wird. Wir wussten zu dem Zeitpunkt, als die Insolvenz letztes Jahr im Juni oder Juli publik wurde, beispielsweise nicht, wie viele Triebfahrzeugfahrerinnen und Triebfahrzeugfahrer kündigen oder wie viele Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter kündigen. Dann war die wichtige Aufgabe – das haben wir versprochen –: den Betrieb so aufrechtzuerhalten, wie er im Moment fährt. Wir wollten die Fahrpläne, wie sie zum Zeitpunkt der Insolvenz existierten, stabil fahren. Das war unsere Hauptaufgabe. Es war auch unsere Hauptsorge, das zu schaffen. Aus diesem Grund wurden versprochene Verstärkungen zurückgestellt. Natürlich hätten wir auf die Schnelle die versprochene Zugverstärkung fahren lassen können. Aber die Sorge war, dass dann aufgrund der Insolvenz Triebfahrzeugführerinnen und Triebfahrzeugführer kündigen und wir es wieder rückgängig machen müssten. Das wäre viel schlechter gewesen und hätte viel mehr Unruhe vor Ort verursacht. Das war der Grund, warum das Versprochene zurückgestellt wurde. Aber: Das Versprechen wird gehalten. Daher wird das vorläufig zurückgestellt. Wir arbeiten gerade an der Umsetzung. Das Ziel ist, es auf jeden Fall 2022 umzusetzen. Bei mir im Haus ist der Plan im Moment der Zeitraum zwischen Herbst und Winter. Ich hoffe, dass wir im Herbst tatsächlich so weit sind. Das wird vornehmlich von der Personalsituation abhängen, also von der Frage, ob zum Zeitpunkt Oktober genug Personal zur Verfügung steht, das so weit geschult ist, dass die drei zusätzlichen Verbindungen gefahren werden können. Aber perspektivisch wird es dieses Jahr besser. Ich denke, das ist eine gute Nachricht.