Elke Zimmer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Kollege Haser! Vielen herzlichen Dank für diese Frage. Ich steige genau bei dem ein, was Sie gerade gesagt haben. Der Ursprung ist natürlich, dass wir dort jetzt mehr Zugverkehr haben. Das ist etwas, was wir alle sehr begrüßen: dass es eine Taktverdichtung gibt. Doch das führt natürlich an den Bahnübergängen dazu, dass die Schranken länger unten sind und dadurch für den Verkehr auf einmal ganz andere Voraussetzungen gegeben sind als noch vor der Taktverdichtung, die jetzt besteht. Daher ist es meinem Haus und auch mir genauso wie Ihnen ein wichtiges Anliegen, dass der Bau zur Beseitigung des momentan auf der Straße liegenden Bahnübergangs der B 32 in Wangen bald beginnt. Letzten Endes geht es darum, dass da ein Verkehrskollaps droht, wenn wir jetzt nicht zeitnah handeln. Geplant wird dafür – nur so ist das Ganze letztlich lösbar –, dass die B 32 aufwendig tiefer gelegt wird und das innerörtliche Straßennetz angepasst wird. Das bedeutet in diesem Bereich, dass andere Straßen mit hineinführen und zukünftig dann auch tiefer gelegt geleitet werden. Das betrifft beispielsweise die Praßbergstraße, die hier einmündet. Die Abstimmung mit der Stadt Wangen, mit der DB Netz AG und insbesondere mit dem Bund als dem Kostenträger waren langwierig und zeitaufwendig. Aus dem Jahr 2006 stammen schon die ersten Überlegungen, etwas zu verändern. Dann gab es jedoch Einwendungen und wurde das Adler Quartier noch mal anders überplant. Vielleicht kann man irgendwann mal sagen: Was lange währt, wird endlich gut. Mittlerweile erfolgte der Gesehenvermerk des Bundes – 2019 –, und im Sommer 2021 konnte das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Ziemlich aktuell, nämlich am 5. Oktober, wurden die anliegenden Firmen sowie die Anwohnerinnen und Anwohner, die am stärksten betroffen sind, informiert. Am 11. Oktober schließlich hat das Regierungspräsidium Tübingen die relevanten Planunterlagen dann in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Zum weiteren zeitlichen Vorgehen wurde vom zuständigen Regierungspräsidium mitgeteilt, dass die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen endgültig im Frühjahr 2022 erfolgen soll. Wenn alles gut geht und es keine Klagen mehr gibt, dann hoffen wir, dass wir 2023 einen Planfeststellungsbeschluss für dieses Projekt in Wangen haben. In Kißlegg handelt es sich um das gleiche Problem. Auch hier gibt es aufgrund der deutlichen Taktverdichtungen Schrankenschließungen. Es gibt hier zusätzlich noch die Johanniter-Unfall-Hilfe, die jetzt längere Einsatzzeiten hat. Ich habe selbst zwei Kinder, die im Rettungsdienst fahren. Daher ist es auch mir ganz persönlich ein Anliegen, dass wir da eine Lösung finden. Denn hier geht es wirklich um die Sicherheit von Menschen. Zusätzlich kommt in diesem Fall noch dazu, dass bei einer Baumaßnahme gleichzeitig auch noch die mögliche Ortsumgehung von Kißlegg weiterhin möglich sein muss, die ja dann in der Baulast der Kommune geführt wird. Die Vorplanung wird im Moment vom Regierungspräsidium Tübingen mit Hochdruck bearbeitet. Bei der Vorplanung muss e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 auch noch beachtet werden, dass dort Firmen ansässig sind, die mit recht großen Fahrzeugen unterwegs sind, sodass die Tieferlegung so geplant werden muss, dass diese Großfahrzeuge diese Unterführung zukünftig dann auch nutzen können. Hier wurde uns vom zuständigen Regierungspräsidium mitgeteilt, dass die Vorplanung zeitnah unserem Haus zur Entscheidung vorgelegt wird. Ich hoffe, dass es sich hier um wenige Wochen handelt. Dann können wir die nächsten Schritte Richtung Planfeststellung gehen. Herzlichen Dank.