Elke Zimmer

Das „tippitoppi“ bezog sich auf 2030, wenn die Brücke saniert ist. Dann nämlich ist es wieder tippitoppi. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ah, okay!) Jetzt noch mal zum aktuellen Zustand der Brücke. Tatsächlich fanden im Jahr 2025 auf der Unterseite des Betonüberbaus Instandsetzungsmaßnahmen statt. Man hat diese Brücke bereits 2014 …

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schweickert, Sie fragen, bis wann bei der Würmbrücke (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Sie hat es verstanden! – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) mit einer Sanierung gerechnet werden kann. Die Würmbrücke ist in die …

Ja. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Herzlichen Dank!)

Ja.

Danke für die Nachfrage. – Letzten Endes ist es so, dass es sich bei der Carbonbetonverstärkung um die besondere Maßnahme handelt, die die Einzelfallzulassung des Bundesverkehrsministeriums erhalten hat. Über die Einzelfallzulassung ist quasi der Stempel drauf, dass die Carbonverstärkung ebenjene statische Verstärkung bringt, die für die …

Ja. ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Reith, ja, es ist tatsächlich ein Trauerspiel, dass wir uns heute nun zum dritten Mal (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Gefühlt 30-mal!) im Rahmen einer Fragestunde über diese Lärmschutzwand unterhalten. Ich möchte aber eines vorwegschicken – das ist mir tatsächlich wichtig –: Die …

Genau.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Reith, herzlichen Dank für diese Frage. Wir haben uns ja über den Halt Hausen vor Wald hier schon öfter unterhalten. Ihre erste Frage bezieht sich auf die Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn und die Einführung einer Expressverbindung. Diese Expressverbindung ist eine …

Frau Präsidentin! Vielen Dank für diese Frage, Herr Abg. Kenner. Sie haben es gerade gesagt: Die Hepsisauer Steige muss aufgrund mehrerer Hangrutschungen grundhaft saniert werden. Eingeplant ist die Sanierung für das Jahr 2026. Es geht leider nicht schneller, weil lärmintensive Arbeiten wie Bohrungen für Pfähle und für Bodennägel …

Ja, das würden wir machen. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Prima! Danke schön!) – Sehr gern. de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025

Frau Präsidentin! Herr Kollege Weinmann, herzlichen Dank für diese Frage zum Vorfall bezüglich des Löschwasserbehälters im Steinbühltunnel. Es geht bei dieser Frage um die Sicherheit der Fahrgäste. Dem Verkehrsministerium liegen allerdings mangels Zuständigkeit keine Informationen zu diesem Vorfall vor. Wir haben deswegen die DB um eine …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Danke auch für diese Nachfrage. Ich hatte ja in der Antwort schon anklingen lassen, dass es manchmal nach außen hin irgendwie wirkt, als würde es unterschiedlich gehandhabt. Ermessen bedeutet natürlich immer, dass ein Stück weit unterschiedlich beurteilt werden kann. Wir vonseiten des Landes …

Frau Präsidentin! Lieber Herr Karrais, herzlichen Dank für diese Frage zu Tempo 30 und zur Einführung von Tempo 30 – ein Thema, das dem Verkehrsministerium und der Landesregierung ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist. Sie haben es gerade schon genannt: Vor Kindergärten, vor Schulen geht es um die Sicherheit insbesondere der Schwächsten …

Danke. – Ja, die Menschen sind auch im Moment schon da; sie machen ja beispielsweise gerade schon die Straßenplanung, organisieren die faunistische Kartierung. Sie sind natürlich auch weiterhin da, um dieses Projekt zu betreuen und durchzuführen. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Vielen Dank!)

Ich kann gleich hier vorn sitzen bleiben. Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Reith, herzlichen Dank, dass Sie mir die Gelegenheit geben, einen Sachstand zu liefern, wo wir bei diesem Projekt gerade stehen. Sie wissen es mit Sicherheit: Es geht bei dieser Baumaßnahme um die dringend notwendige Sanierung der Ortsdurchfahrt und um …

Danke. – Stand jetzt: nein. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Okay!) Wenn uns die Bahn sagt, (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Dann ist es okay!) die Verschiebung geht nur vier Wochen, dann ist noch einmal alles anders. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ja!) (Staatssekretärin Elke Zimmer) Aber davon gehen wir im Moment nicht aus. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Schweickert, Ihre Frage passt ja quasi zu der Frage, die ich gerade schon beantwortet habe. Wir wissen nicht, wann die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 kommt. Was wir wissen, ist, dass es zu einer wiederholten Verschiebung dieses eigentlich ursprünglich einmal „am besten geplanten Bauprojekts …

Sehr gern. – Das ist natürlich etwas ganz Zentrales: Wie wird das, was im Lenkungskreis beschlossen oder besprochen wird, nachher öffentlich, sodass die Bürgerinnen und Bürger – also die Menschen, die an der Gäubahn wohnen, bzw. die Menschen, die auf die Gäubahn angewiesen sind – dann auch wissen, wie es weitergeht? Deswegen haben die …

Sie können sich darauf verlassen, dass wir weiterhin im Interesse der Fahrgäste, quasi als Anwalt der Fahrgäste im Lenkungskreis auftreten, um einfache, fahrgastfreundliche Umsetzungskonzepte zu haben, und die Bahn sich da tatsächlich mit allem, was geht, bemühen muss.