Elke Zimmer

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Schweickert, Ihre Frage passt ja quasi zu der Frage, die ich gerade schon beantwortet habe. Wir wissen nicht, wann die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 kommt. Was wir wissen, ist, dass es zu einer wiederholten Verschiebung dieses eigentlich ursprünglich einmal „am besten geplanten Bauprojekts aller Zeiten“ kommt. (Heiterkeit des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP) e – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 Es gibt am 15. Dezember die Sondersitzung des Lenkungskreises. Dann wissen wir hoffentlich mehr. Diese Informationen, die es am 15. Dezember hoffentlich geben wird, sind essenziell für die weiteren Planungen des Landes im Schienenpersonennahverkehr. Da wir im Moment nichts wissen, gehen wir davon aus, dass grundsätzlich der Fahrplan von 2026 auch 2027 weitergefahren wird. Aber das sage ich auch nur unter Vorbehalt dessen, was am 15. Dezember gesagt wird. Wir haben im Moment keine Ahnung davon, wie angekündigte Baumaßnahmen und Sperrpausen aufrechterhalten oder geändert werden oder vielleicht auch zeitlich gestreckt werden, in ihrer Reihenfolge verändert werden oder ob es vielleicht sogar grundsätzliche Änderungen in der Abfolge von infrastrukturbedingten Inbetriebnahmen gibt. In dieser Situation ist Ihre Anfrage absolut berechtigt, aber im Moment leider seriös nicht zu beantworten. Ich kann an dieser Stelle auch noch einmal sagen: Die Bahn ist aufgefordert, die Öffentlichkeit zu informieren, sodass dann tatsächlich auch vor Ort – Frau Schindele hat ja gerade auch schon für die Gäubahnanrainer gefragt, Sie haben jetzt für den Enzkreis gefragt – ein Stück weit Transparenz da ist, wie es künftig weitergehen kann und wie der Schienenpersonennahverkehr dann eben vermutlich ab 2027 aufgestellt ist. Sie haben jetzt gefragt, ob diese Pause genutzt werden kann, um Verbesserungen umzusetzen. Der Fahrplan, der deutliche Verbesserungen bringt, kann erst mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 umgesetzt werden. In der Zwischenzeit können keine Einzelmaßnahmen umgesetzt werden, da das die Betriebsqualität nicht hergibt. Ich denke, im Moment ist es auch tatsächlich wichtig, dass wir alle – da spreche ich jetzt alle demokratischen Parteien hier im Raum an – unsere Kraft und unseren Einfluss nutzen, dass die Deutsche Bahn verlässliche Rahmenbedingungen schafft, damit wir im Sinne der Fahrgäste – um die geht es – hoffentlich eine baldige und verlässliche Umsetzung von Stuttgart 21 haben, damit dann die vorgesehenen Angebotsverbesserungen im Land tatsächlich auch wirksam werden können, u. a. eben im Enzkreis.