Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt ist für die CDU-Fraktion der Kollege Schuler an der Reihe. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Die Situation ist treffend beschrieben. Tatsächlich funktioniert die Elektrifizierungsstrategie nur, wenn wir die entsprechenden Rohstoffe für die Zellproduktion und die Batterieproduktion bekommen. Die genannten Rohstoffe Lithium, Kobalt und Grafit sind …

Ich habe in der ersten Fragerunde schon drei Wortmeldungen. Nach der Fraktionsgröße fragt zunächst der Kollege Tok, dann für die CDU der Kollege Schuler und danach der Kollege Storz für die SPD. In der Reihenfolge zunächst die Frage des Kollegen Tok.

Ich darf dem Herrn Verkehrsminister, dem Geburtstagskind, das Wort erteilen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Land verfolgt mit der Elektrifizierung des Straßenverkehrs natürlich zuallererst ein Klimaschutzziel. Wir haben ein Landesklimaschutzgesetz. Wir …

Vielen Dank. – Wir sind jetzt am Ende der Behandlung des von der SPD gemeldeten Themas „Landestariftreue- und Mindestlohngesetz“. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Damit kommen wir zum dritten Thema. Es ist von der Fraktion GRÜNE angemeldet worden: E l e k t r o m o b i l i t ä t Ich sehe schon, Frau Kollegin Gericke will ans …

Die Frau Ministerin weiß, welche Koalition gemeint ist. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich bin ja jetzt in meiner Rolle als Exekutive tätig.

Eine zweite Runde und eine Ergänzungsfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Herr Rupp, die Ziele des LTMG sind, periode – 71. Sitzung – Mittwoch, 19. Juli 2023 faire Arbeitsbedingungen zu schaffen und einen fairen Wettbewerb sicherzustellen. Das schützt die heimische Wirtschaft natürlich in Teilen auch vor …

Jetzt haben wir noch die Frage des Herrn Abg. Rupp. Bitte sehr.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Natürlich sind mir die Einschätzungen aus den Anhörungen bekannt. Es sind ja mehrere Anhörungen zu unterschiedlichen Gesetzentwürfen, die wir schon in der Vergangenheit diskutiert haben. Wir wissen auch um die unterschiedlichen …

Es liegen noch Fragen vor. Insoweit kommt es jetzt zu folgender Reihenfolge: Bevor Herr Abg. Rupp drankommt, spricht Herr Abg. Dr. Schweickert. Ich muss die Größe der Fraktionen in der Reihenfolge der Worterteilungen in der ersten Runde beachten. Zunächst kommt die FDP/DVP und dann die AfD. Bitte sehr.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Herr Weirauch, zu den Zeiträumen: Wir sind im Moment in der Abstimmung. Das subsumiert auch Ihre zweite Frage, die Frage nach den Inhalten. Da sind wir im Moment noch im Austausch. Sobald wir hier final eine Einigung …

Als Nächster ist jetzt Herr Kollege Dr. Weirauch an der Reihe. Bitte sehr.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Danke schön, Herr Hailfinger. – Wir haben Ihren (Die Rednerin deutet in Richtung der SPD.) Entwurf auch hier im Plenum diskutiert. Was die europarechtliche Einschätzung angeht, sehen wir das kritisch. Wir sehen da rechtliche …

Ich habe bislang zunächst in der Reihenfolge Herrn Abg. Hailfinger von der CDU, danach Herrn Kollegen Dr. Weirauch und danach den Kollegen Rupp. – Bitte sehr.

Zur Beantwortung erteile ich das Wort der Frau Wirtschaftsministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das geltende Landestariftreue- und Mindestlohngesetz hat sich in der Praxis etabliert und hat sich bewährt. …

Vielen Dank. – Wir sind mit der Fragerunde auch in der ersten und zweiten Runde durch. Damit ist der Themenblock „Sachstand Aufarbeitung Coronamaßnahmen“ erledigt. – Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen damit in der Regierungsbefragung zur zweiten Thematik. Sie wird gestellt von der SPD-Fraktion: L a n d e s t a r i f t r e u e - u n d …

Herr Minister, bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich kann mich jetzt nicht erinnern, aber das muss ich noch nachschauen, dass das Bundesverfassungsgericht eine 2G-Regel des Landes Baden-Württemberg gestoppt hätte. Das wäre mir neu. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Das wäre mir auch neu!) Ich habe …

So, jetzt habe ich noch eine abschließende Frage von Herrn Abg. Klauß. Bitte sehr.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank, Frau Krebs. – Die Strategie des Landes ist auch, dass wir zum einen bei ME/CFS, was eine besondere Ausprägung von Long Covid und Post Covid nach sechs Monaten Symptomfeststellung ist – das ist vor allem die chronische Fatigue –, versuchen, …