Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Herr Rupp, die Ziele des LTMG sind, periode – 71. Sitzung – Mittwoch, 19. Juli 2023 faire Arbeitsbedingungen zu schaffen und einen fairen Wettbewerb sicherzustellen. Das schützt die heimische Wirtschaft natürlich in Teilen auch vor Billigkonkurrenz und vor Wettbewerbsverzerrung. Das haben wir natürlich im Blick. Auch das Stichwort „Nachhaltigkeit“ hat natürlich eine große Bedeutung, und zwar nicht nur für uns, das Land, sondern für die ganze Welt. Es ist uns schon ein großes Anliegen, dass wir hier auch einen Beitrag leisten. Ich möchte noch einmal betonen, dass wir uns auch aufgrund der Evaluation dazu entschieden haben, eine Novellierung durchzuführen, die noch in der Diskussion und in der Abstimmung ist.