Dr. Wolfgang Reinhart

Wir gehen in die zweite Runde. Da kommt in der Reihenfolge zunächst noch mal die Kollegin Krebs dran. Nach der Beantwortung der Frage habe ich noch eine Wortmeldung vom Kollegen Klauß. Bitte sehr, Frau Abg. Krebs.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es war ein Beschluss der damaligen Bundesregierung, für Berufsgruppen in Medizin und Pflege eine Impfpflicht einzusetzen. Wir, das Land, waren in der Rechtsverpflichtung, haben für die Umsetzung gesorgt, waren aber dann gemeinsam mit dem Bund sehr …

Mir liegt jetzt für die AfD-Fraktion eine Frage des Kollegen Dr. Hellstern vor. Bitte sehr.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es ist tatsächlich so – ich bedanke mich –: Wir empfehlen allen Vulnerablen, die Impfempfehlungen, die Auffrischungsempfehlungen der Ständigen Impfkommission umzusetzen. Wir empfehlen auch, dies anzubieten und auch weiterhin Impfstoff und Impfmöglichkeiten …

Ich habe von der CDU-Fraktion eine Frage von Herrn Abg. Teufel.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. – Es geht tatsächlich um das Paket, das Sie, liebe Haushaltsgeberin, auch mit Unterstützung der demokratischen Fraktionen auf- (Minister Manfred Lucha) gelegt haben, die uns immer ausdrücklich den Rücken …

Bitte sehr, Frau Kollegin.

Das Wort erteile ich dem Herrn Sozialminister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Frage der Abg. Wolle: Wir stützen und werden unsere Empfehlungen hinsichtlich des Impfens sowohl auf die wissenschaftliche Expertise der …

Meine Damen, meine Herren! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Bevor ich zur Regierungsbefragung übergehe, rufe ich noch einmal Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage – Drucksache 17/4832 Beschlussempfehlung …

Wir kommen jetzt in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den vorliegenden Gesetzentwurf Drucksache 17/4832. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen empfiehlt Ihnen (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/5076, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie damit einverstanden, dass …

Herr Abg. Hoffmann hat das Wort. Er kann seine Haltung vortragen.

Der Redner hat das Wort. Hören Sie jetzt bitte mal zu!

Meine Damen und Herren, ich bitte um Konzentration. – In der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb in der Zweiten Beratung zur Abstimmung über den Gesetzentwurf. (Abg. Jonas Hoffmann SPD meldet sich. – Abg. Cindy Holmberg GRÜNE: Da war noch was! – Weitere Zu- rufe) – Bitte? Oh, sorry. Das habe …

Ich ermahne Sie noch einmal, was die angemessene Sprache und Wortwahl angeht. Herr Kollege Klauß, es ist jedes Mal das Gleiche. Wir kennen es schon. (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Machen Sie mal Ihren Job! – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsi- denten) Ich erteile für die Landesregierung der Frau Ministerin das Wort. Bitte sehr. …

Herr Kollege Klauß, ich weise gleich am Anfang darauf hin: Wir können mit Überspitzung, Polarisierung, Vereinfachung und Polemik arbeiten; das hat auch der Verfassungsgerichtshof zugelassen. Ich will aber trotzdem darauf hinweisen: Es gibt immer wieder Grenzen, damit man die Würde des Parlaments in angemessener Sprache beibehält. Ich …

Jetzt erteile ich dem Kollegen Klauß das Wort, der schon die ganze Zeit ganz unruhig ist. (Heiterkeit) Bitte sehr, Herr Kollege Klauß.

Jetzt spricht Herr Abg. Friedrich Haag für die FDP/DVP-Fraktion.

Das Wort für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Jonas Hoffmann. Bitte sehr.

Herr Kollege Klauß, Sie bekommen nachher das Wort. Aber ich bitte, sich an die üblichen Regeln zu halten. – Bitte sehr, Herr Kollege Wald.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Tobias Wald.