Daniel Born

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf den Herrn Innenminister ans Redepult bitten. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident! Herr Abg. Ansgar Mayr, Ihre erste Frage beantworte ich wie folgt: Der Förderstopp des Bundes – unangekündigt und entgegen allen vorherigen Aussagen – hat die Länder …

Vielen Dank, Herr Minister. – Damit sind wir am Ende dieses Fragenkomplexes. Danke auch an die fragestellende Fraktion. Die CDU hat das Thema A k t u e l l e r S a c h s t a n d d e r B r e i t b a n d - f ö r d e r u n g eingereicht. – Kollege Mayr von der CDU hat das Wort. – Herr Kollege.

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ja, es ist so. Die Ausschreibung sieht vor: Wer diese SBS-Netze übernehmen möchte, muss die SBS übernehmen. Die Bedingung des letzten Deals, dass sie die Notvergabe machen, war, dass wir das gesamte Paket – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter plus Züge – wieder zum Angebot geben. Das …

Vielen Dank, Herr Minister. Die Aussprache zum Haushalt erfolgt in der nächsten Plenarsitzung am 9. November. Punkt 4 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und weiterer Gesetze – Drucksache 17/3409 Meine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie sich zur Kindheit als schützenswerter Entwicklungsphase bekennen, wenn Sie Respekt vor der Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, den Bedarfen der Eltern und vor allem den Kompetenzen der Kinder riode – 48. Sitzung – Mittwoch, 26. Oktober 2022 haben und wenn Ihnen …

Vielen Dank. – Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/3252. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/3052, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. (Abg. Emil Sänze AfD: Wie immer: Kenntnisnahme!) Punkt 10 der …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hassler das Wort.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Herr Abgeordneter.

Aber, Frau Abg. Trauschel, ich habe jetzt ein Ja oder Nein verdient. (Heiterkeit – Zurufe: „Ja“!)

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Klos von der AfD-Fraktion? (Zuruf von der AfD: „Ja“! – Lachen bei Abgeordne- ten der AfD)

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Alena Trauschel für die FDP/DVP-Fraktion. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Jetzt wird es wieder übel!)

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos.

Frau Kollegin, ich weise Sie auf Ihre Redezeit hin.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller.

Herr Abgeordneter, denken Sie an Ihre Redezeit.

Vielen Dank. – Gibt es aus dem Plenum weitere Wortmeldungen für eine zweite Runde? (Abg. Anton Baron AfD: Ich bin sprachlos!) – Das ist keine Wortmeldung, das ist vielleicht ein cri de coeur. – Gibt es Wortmeldungen? – Das sehe ich nicht. Gut. Dann ist die Aussprache damit beendet. (Stellv. Präsident Daniel Born) Ich schlage vor, den …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Schweickert? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ich habe es gesehen, aber ich möchte das kurz erklären. – Ich glaube, Herr Schweickert, es ist auch für Sie hilfreich, einfach mal zuzuhören, was wir wirklich machen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – …

Sie müssen ganz lang am Stück drücken, Frau Ministerin. – Genau! (Zuruf von der AfD: Die E-Mail nicht gelesen?) Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Es steht seit Neuestem dran, welcher Knopf nach unten und welcher nach oben steuert. Ich habe jetzt glatt den falschen genommen. (Vereinzelt Heiterkeit) Sehr geehrter …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Razavi das Wort. (Ministerin Nicole Razavi versucht, die Höhe des Re- depults zu verstellen. – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Ist noch so viel Schwefel dran?)