Daniel Born

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Herr Abgeordneter. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Poreski von der Fraktion GRÜNE?

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Erik Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion. (Zuruf von der FDP/DVP: Sehr guter Mann!)

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jonas Hoffmann für die SPD-Fraktion.

Das Wort hat die Frau Kollegin. Es gibt keine weiteren Ergänzungen aus dem Plenum, die notwendig sind.

Als Nächste erhält für die den Gesetzentwurf ebenfalls mit einbringende CDU-Fraktion Frau Abg. Christine Neumann-Martin das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3275 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Punkt 7 der Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe …

Herr Abg. Lindenschmid hat das Wort.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Sagst du jetzt et- was aus dem 17. Jahrhundert?)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber. (Abg. Andreas Stoch SPD: Die Latte liegt hoch! Die Latte liegt auf einer Minute und 13 Sekunden!)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Arnulf Freiherr von Eyb.

Frau Ministerin, selbstverständlich können wir alle die Überschrift längst auswendig wiedergeben. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Der Erste in der Runde ist jetzt Herr Abg. Hentschel für die Fraktion GRÜNE. (Abg. Andreas Stoch SPD: Jetzt legst du mal den Zet- tel weg und sagst …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Stellv. Präsident Daniel Born) Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3274 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 der Tagesordnung ist …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Abg. Stephen Brauer.

Das Wort hat noch mal der Abgeordnete für einen abschließenden Satz.

Herr Abgeordneter, Ihr Redezeitkonto ist jetzt allerdings auch erschöpft. (Zurufe – Unruhe)

Vielen Dank. – In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Peter Seimer für die Fraktion GRÜNE das Wort. (Zuruf: Guter Mann!)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)