Thomas Poreski

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife noch mal kurz die Fahrzeugmetapher auf und stelle fest: Der Kollege Balzer von der AfD kennt nur den Rückwärtsgang. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Was, was, was? – Oh- Rufe von der AfD) Alle anderen Gänge sind entweder nicht vorhanden oder des Teufels. Es ist seine Sache, wenn er damit nicht gerade auf die Autobahn fahren will. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Abg. Dr. Alex- ander Becker CDU: Nein, er steht nur verkehrt her- um!) Beim Kollegen Timm Kern von der FDP/DVP stelle ich fest: Der nostalgisch verkrampfte Blick in den Rückspiegel verhindert ein bisschen den Blick auf die Gegenwart – als hätte es PISA nie gegeben. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Im Gegenteil!) Dass man aber mit einem klaren Blick auf die Gegenwart dazulernen kann, hat ja gerade die Ministerin gesagt, indem sie die Stellungnahmen der Verbände zur Organisationsreform beschrieben hat. Da hat sich etwas verändert. Lesen Sie die neueste Stellungnahme vom VBE. Die haben sich argumentativ überzeugen lassen. Ich finde, das ist keine Schande, sondern steht jedem gut zu Gesicht. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Beim Kollegen Fulst-Blei von der SPD stelle ich fest, dass er tatsächlich reale Probleme sieht – die wir übrigens auch gar nicht leugnen –, aber leider wieder ungebremst in die Patentrezeptfalle fährt und eine „Sofortismus“-Illusion schürt. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: „Sofortismus“? Ihr macht seit fünf Jahren nichts! Das ist hausgemacht!) Sich dabei ausgerechnet auf die Lehrerversorgung in Berlin zu beziehen (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Es ist unglaublich!) de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 ist schon ein bisschen dünnes Eis. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Du regierst seit zehn Jahren mit!) Das ist schon ein bisschen dünnes Eis. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Unglaublich!) Da muss ich sagen: Da hilft wahrscheinlich nicht mal ein Luftkissenboot vor dem Absaufen. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Mahlzeit!) Das spricht dann in der Summe doch dafür, dass wir, (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Meine Herren!) was wir ja außerhalb des Parlaments schon ganz gut hinbekommen, besser zusammenarbeiten; denn gemeinsam schaffen wir nicht nur für die Bildungspolitik, (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Euer Finanzminis- ter rasiert eure Bildungsministerin! Ihr macht nichts dagegen! Ihr lasst doch eure eigene Kultusministerin im Stich!) sondern auch für die Bildungslandschaft insgesamt solidere Grundlagen. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)