Thomas Poreski

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an den Anfang dieser Debatte für meine grüne Fraktion eine klare Botschaft setzen: Wir alle sind den Kindern und Jugendlichen in unserem Land zu großem Dank verpflichtet. Die allermeisten von ihnen haben in der größten Pandemie seit 100 Jahren eine beispielhafte Solidarität bewiesen. Obwohl weitaus weniger gefährdet als die sonstige Bevölkerung, haben Kinder und Jugendliche enorme Opfer gebracht. (Vereinzelt Beifall) Sie haben damit sehr viele ältere Menschen vor einer Infektion geschützt und vielen von ihnen das Leben gerettet. (Beifall) (Thomas Poreski) Wenn jetzt die Infektionszahlen sinken – worüber wir uns freuen –, dann hat das viele Gründe. Aber ohne die Mitwirkung der jungen Menschen hätten wir es nicht geschafft. Dafür gebührt ihnen nicht nur unser herzlicher Dank, sondern auch unsere Solidarität, wenn es um ihre Anliegen geht, um ihre Zukunft, um die Zukunft des Planeten, aber auch um die Beseitigung der Schäden, welche die Pandemiebekämpfung bei vielen jungen Menschen hinterlassen hat. Denn es sind gerade junge Menschen, die unter dem Lockdown gelitten haben, und zwar deutlich stärker als ältere. Sie haben einen anderen Zeithorizont; für sie sind die vergangenen 16 Monate ein wesentlicher Teil ihrer Lebenszeit. Die pädagogische Begleitung, die Kinder und Jugendliche bei Übergängen brauchen, musste vielfach entfallen: beim Übergang von der Kita in die Grundschule, von der Grundschule in die Sekundarstufe, von der Schule in die Ausbildung oder ins Studium. Das hat bei vielen jungen Menschen, auch bei jungen Menschen aus einem unterstützenden Elternhaus, Spuren hinterlassen. Kinder und Jugendliche und deren Eltern, ihre Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter berichten von Kopfschmerzen, Depressionen und Panikattacken. Mindestens 30 % zeigen nach der renommierten COPSY-Studie Anzeichen ernsthafter psychischer Erkrankungen. Wir sind in der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit einer stark gestiegenen Zahl von Erstanträgen und Akutbehandlungen konfrontiert. Offenkundig ist auch, dass mit den Kontaktbeschränkungen die Gewalt gegen Kinder im häuslichen Umfeld zugenommen hat. Der Beauftragte der Bundesregierung Rörig spricht von einer massiven Zunahme auch bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Viele dieser Nöte und Probleme wurden auch bei dem Jugendhearing deutlich, das Minister Lucha im Mai durchgeführt hat. Klar ist deshalb: Die Politik muss gemeinsam mit dem Gesundheitswesen auf diese Herausforderungen Antworten suchen und finden. Der grün-schwarze Koalitionsvertrag gibt hierfür die Richtung vor. Wir wollen kurzfristig einen ressortübergreifenden Masterplan entwickeln, um einer Verfestigung von Coronafolgeschäden bei Kindern, Jugendlichen und ihren Familien entgegenzuwirken. Der Masterplan soll ein ambitioniertes Bildungsprogramm umfassen und Maßnahmen definieren, um die sozial-emotionale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Zum Bildungsprogramm, das mit „Bridge the Gap“, den Lernbrücken und dem Programm „Rückenwind“ kurz- wie langfristig ausgerichtet ist, haben die Kultusministerin und die Wissenschaftsministerin schon intensive Vorarbeit geleistet – mit einer begeisterten Resonanz bei Lehramtsstudierenden, aber auch in der Jugend- und Erwachsenenbildung. Dabei gehen wir von einem ganzheitlichen Bildungsverständnis aus. Das bedeutet eben keinen zusätzlichen Druck, sondern mithilfe zusätzlicher Kräfte das verstärken, was wir auch im Koalitionsvertrag als Gelingensfaktoren für eine gute Pädagogik beschreiben: eine anregende, unterstützende und angstfreie Lernatmosphäre. (Beifall) lperiode – 6. Sitzung – Mittwoch, 9. Juni 2021 Das bedeutet auch: Kinder und Jugendliche brauchen Ferien zur Regeneration. Sie haben sich in der Pandemie schließlich nicht ausgeruht. Sie benötigen Verlässlichkeit für einen geregelten Schulbetrieb. Kultusministerin Theresa Schopper hat hier in den ersten Tagen ihrer Amtszeit wichtige Eckpunkte gesetzt. Das ist auch deswegen wichtig, weil Schulen nicht nur Lernorte, sondern mit die wichtigsten Lebens- und Begegnungsräume für Kinder und Jugendliche sind. Gerade in Bezug auf die Persönlichkeitsentwicklung wird hier für das Leben gelernt – in der Resonanz und der notwendigen Auseinandersetzung mit Gleichaltrigen. Dies gilt übrigens auch für Studierende. Wir begrüßen daher die intensiven Bemühungen von Wissenschaftsministerin Bauer um ein gesichertes Präsenzstudium. Ein viertes Onlinesemester würde bedeuten, dass manche Masterstudierende z. B. bis zum Ende ihres Studiums nie ihre Hochschule von innen gesehen haben. Dies gilt es zu vermeiden. Viele junge Menschen werden durch eine unterstützende Umgebung die Belastungen schnell verkraften können. Vielen, die besonders sensibel oder durch ihre Lebensumstände zusätzlich gefordert sind, wird dies sehr viel schwerer fallen, zumal sie in der Highspeedphase ihres Lebens im Alter zwischen 13 und 30 Jahren einen ganz besonderen Begegnungs- und Bewegungsdrang haben. Deshalb war für viele dieser Montag, der erste reguläre Schultag seit Langem, ein Tag der Freude und der Befreiung. Und deshalb ist es wichtig, dass wir den jungen Menschen die multiprofessionelle Unterstützung bieten, die sie brauchen, dass wir sie stärken, sie empowern – auch mit regionalen Netzwerken für den Kinderschutz. Unser Koalitionsvertrag hat für die jungen Menschen eine Botschaft: „Wir sehen euch, eure Nöte und eure Bedürfnisse. Wir stärken eure Beteiligungsrechte in allen Lebensfeldern.“ Wir führen das Wahlalter 16 ein, und wir sehen keinen Haushaltsvorbehalt vor, wenn es um die Folgen der Pandemie geht. Hier die notwendige Unterstützung zu verweigern würde nämlich bedeuten: Wir verschieben Lasten auf die Zukunft. Und genau dies werden wir vermeiden. (Beifall) Kinder und Jugendliche haben, soweit es die Pandemie zulässt, Anspruch auf Normalität. Deshalb ist es wichtig, dass in den Sommerferien unbeschwerte Kinder- und Jugendfreizeiten, von denen häufig auch benachteiligte Kinder profitieren, stattfinden können. (Zuruf) Viele von uns haben dazu in den vergangenen Tagen stapelweise Postkarten erhalten. Deshalb sage ich an die Adresse der vielen Kinder und Jugendlichen, Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen in der Jugendarbeit: Wir haben verstanden. (Zurufe, u. a.: Ihr habt gar nichts verstanden!) – Warten Sie ab. – Ich freue mich, dass es uns jetzt (Zurufe) (Thomas Poreski) – darf ich vielleicht ausreden? – gelungen ist, mit dem zuständigen Ministerium und den Jugendverbänden Regelungen zu finden, die den Gesundheitsschutz und zugleich ein unbeschwertes Ferienerlebnis ermöglichen. (Zuruf) Zu unserer Verantwortung gehört auch, alles dafür zu tun, dass wir nie wieder in einen vergleichbar harten Lockdown kommen. Dies umfasst weiterhin systematische Schnelltests, ein Impfangebot für Kinder ab zwölf Jahren mit besonderem Vorrang für Vulnerable, sinnvolle Investitionen in die technische Infrastruktur und den Gesundheitsschutz sowie eine pädagogische und eine soziale Unterstützung, die Kinder und Jugendliche stark machen und ihnen Lebensperspektiven eröffnen. (Beifall) Junge Menschen müssen im Zentrum unserer Politik stehen, auch da, wo es nicht angenehm ist. Die Ausschreitungen, zu denen es in der jüngsten Vergangenheit in Städten kam, sind nicht akzeptabel. Wir müssen hier ganz klare Kante zeigen, zugleich aber auch fragen: Wie kommt es dazu? Wie können wir präventiv, z. B. durch intelligente Sozialarbeit, Eskalationen vermeiden und Lebensperspektiven eröffnen? Wir sollten also bei aller Sehnsucht nach Normalität nicht das Gestern und nicht das Morgen vergessen. Viele junge Menschen haben dies erfreulicherweise verstanden. Sie gehen wieder, wie Fridays for Future, für ihre Anliegen auf die Straße. Sie streiten oft auch mit uns für eine bessere Zukunft. Deswegen sage ich: Lassen Sie uns dieses Anliegen in dieser Wahlperiode zum gemeinsamen Projekt der demokratischen Fraktionen machen. Lassen Sie uns zuhören und neugierig bleiben. Lassen Sie uns gemeinsam, auch im Hinblick auf die vorangegangene Debatte, dafür arbeiten, dass sich gerade junge Menschen in einer offenen Gesellschaft zu Hause fühlen. Vielen Dank. (Beifall)