Thomas Poreski

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Aktuellen Debatte heute ließ es erahnen: Die SPD macht einen undifferenzierten Rundumschlag, garniert mit rhetorischem Bedauern – na ja. Damit wir uns richtig verstehen: Natürlich läuft in der Bildung in Baden-Württemberg vieles nicht gut. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja, richtig!) Wir alle sind zudem noch und wieder von Corona in Beschlag genommen. Was ich aber schon bedauerlich finde, ist der Zungenschlag, der suggeriert, die SPD hätte für alles ein Patentrezept. (Zuruf: Stimmt halt!) Komischerweise funktionieren diese Rezepte überall dort nicht, wo die SPD selbst regiert. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir können nicht einfach mal kurz einige Tausend zusätzliche Stellen fordern ohne Rücksicht darauf, ob es dafür auch das Personal gibt. (Vereinzelt Beifall – Zuruf: „THE LÄND“!) Mehr desselben zu fordern ohne Rücksicht auf die Machbarkeit ist wohlfeiler Populismus. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Machen Sie sich, machen wir uns ehrlich: Es gibt in dieser Situation mit Corona, „Rückenwind“ und den großen bildungspolitischen Herausforderungen keine Patentrezepte (Abg. Sascha Binder SPD: Was?) und erst recht keinen Anlass, sich als Besserwisser aufzuspielen. (Abg. Sascha Binder SPD: Das ist die Botschaft an die Eltern und Schüler?) Wildes Um-sich-Schlagen und die Schlachten von gestern – sie stehen für rasenden Stillstand. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das überzeugt niemanden. (Abg. Sascha Binder SPD: Dann macht doch was! –