Thomas Poreski

Herzlichen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass Sie, Frau Kollegin Kliche-Behnke, nach Ihrer Jungfernrede Ihren Oppositionsfrust bald überwinden können. (Vereinzelt Lachen) Vielleicht hilft es Ihnen, wenn Sie sich erkundigen, was in den letzten fünf Jahren hier im Parlament gelaufen ist, wie die Zusammenarbeit mit den Kinder- und Jugendverbänden war, die tatsächlich eine neue Klasse bekommen hat, wie wir im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren beim Kinderschutz vorangekommen sind. Das ist dann vielleicht eine gute Basis, um gemeinsam über das zu reden, was jetzt tatsächlich ansteht. Sie haben den Kinderschutzbund zitiert. Das sollten Sie auch beim Thema „Kinderrechte im Grundgesetz“ tun. Der Präsident des Kinderschutzbunds ist ein Sozialdemokrat. Er hat da (Thomas Poreski) harte Worte gewählt. Ich möchte nicht zitieren, was er zu dem sagte, was Sie vonseiten der Koalition vorgelegt haben. Daher: Kompromisse sind wichtig, sind richtig – Symbolismus ist es nicht. Ich hätte mich auch gefreut, wenn die Vorschläge, die Sie hier von sozialdemokratischer Seite präsentiert haben, schon vor zwei Monaten gekommen wären oder wenn Sie im Gemeinderat z. B. beim Thema Luftfilter auch Flagge gezeigt hätten. Das scheint eben auch nicht der Fall zu sein. Ich glaube also, wir müssen da wirklich versuchen, ein bisschen Tiefe hinzubekommen, und sollten das Ganze nicht einfach reflexartig auf „Regierung und Opposition“ reduzieren. (Zurufe) Dem Kollegen Reith hilft es vielleicht auch – – Er hat Konkretheit gefordert. Bis auf das Stickerheft habe ich da allerdings nichts entdeckt. Vielleicht hilft es Ihnen, nach der Regierungspraxis der einzigen Kultusministerin, die Ihre Partei stellt, nämlich Frau Gebauer, zu fragen und auch bei den Verbänden nachzufragen, welchen Vergleich sie mit Baden-Württemberg ziehen. Dann kommen wir vielleicht in eine seriöse Debatte. Vielen Dank. (Beifall)