Andreas Schwarz

Ich freue mich, dass Sie die Sitzungsleitung innehaben, Herr Präsident. Damit ist auch wieder für ein bisschen bessere Stimmung gesorgt. Denn nach dieser kruden und plumpen Rede muss man schon sagen: Es ist schon echt ekelhaft, was Sie hier vortragen. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Wie kann man denn faktenfrei …

Ich grüße Sie nochmals persönlich ganz herzlich.

Mea culpa, Herr Präsident.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Herr Kollege, ist es nicht etwas despektierlich, wie Sie über die Bürgerinnen und Bürger sowie Sachverständigen sprechen, die sich hier engagieren?

Wir machen Tempo für die Zukunft. Vielen herzlichen Dank. (Anhaltender Beifall bei den Grünen und Abgeord- neten der CDU)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen befinden wir uns ungefähr auf der Hälfte der Wahlperiode hier im Landtag von Baden-Württemberg. Es ist gut und richtig, darüber heute zu diskutieren; denn dann können wir für alle hier noch einmal klar und transparent machen: Grüne und CDU haben in den letzten Jahren …

Ich hätte mich gefreut, wenn ich von der FDP/DVP heute mal ein klares Bekenntnis erhalten hätte. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wozu?) Sie sind da nämlich nicht eindeutig gewesen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Bei was?) Steht die FDP zur Windkraft in Baden-Württemberg? (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Das hat doch Herr Dr. …

Wir müssen ja erst mal an diesen Pipelines arbeiten. Das ist doch genau das Problem. Die sind doch noch gar nicht da. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja, eben!) Das ist doch genau der Punkt. Deswegen ist es richtig, dass der Ministerpräsident mit seinen Kolleginnen und Kollegen, die Umweltministerin mit Frankreich an diesen Pipelines …

Bitte schön.

Herr Kollege Karrais, am Ende muss es darum gehen, CO -Emissionen zu reduzieren. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Darum muss es gehen, das steht im Vordergrund: weniger CO -Emissionen. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Am Ende muss es ein Wasserstoff sein, der klimaneutral, also ohne zusätzliche CO -Emissionen oder …

Ja, bitte.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade wieder einmal gehört: Die AfD verharrt im Gestern. (Lachen bei der AfD) Die AfD hat kein Konzept. In Ihrer Rede wird es jedes Mal deutlich: (Abg. Carola Wolle AfD: Sie wiederholen sich! Wo sind Ihre Argumente? – Abg. Anton Baron AfD: Kern- kraftwerke!) Alles Moderne, alles, …

Ich fasse zusammen: Wasserstoff, insbesondere grüner Wasserstoff, ist eine wichtige Säule der Energiewende. Mit der Wasserstoff-Roadmap, mit den Forschungs- und Innovationsprojekten sind wir hier auf dem richtigen Weg. Da, wo die Musik spielt, sind wir ganz vorn dabei. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam so …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann gern weitermachen. Früher war die FDP einmal eine Wirtschaftspartei. Inzwischen ist sie das nicht mehr, denn die Wirtschaft ist doch viel, viel weiter. Schauen wir uns einmal die Stimmen aus der Wirtschaft an. Am 6. April hat Mercedes-Chef Källenius in der FAZ gesagt – er ist …

Ich lasse sie gleich zu. Ich möchte gleich noch auf die FDP eingehen, und dann können wir die Frage in diesem Zusammenhang aufrufen. eriode – 69. Sitzung – Donnerstag, 29. Juni 2023 Ich habe es gerade ausgeführt: Wasserstoff ist ein knappes Gut, und deswegen braucht es eine Art Steuerung, eine Art Prioritätensetzung. Wir leben ja in …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Energieeffizienz, erneuerbare Energien, grüner Wasserstoff – das hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann in meinen Augen zu Recht ausgeführt, und so gelingt die Energiewende bei uns in Baden-Württemberg. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Alle diese drei Felder gehen wir …

Frau Staatssekretärin, es stellt sich nach einer Steuerschätzung immer wieder auch die eriode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023 Frage, was das mit den Kommunen und mit den Steuerein­ nahmen, die auf die Kommunen entfallen, macht. Können Sie uns darüber informieren? Sie sagten, dass die Steuereinnah­ men des Landes zurückgehen …

Nein, momentan nicht; ich möchte gern fortfahren. – Lange Wartezeiten vor Bürgerämtern sind kein Ausdruck von Gründlichkeit, sondern werden als überbordende Bürokratie oder Behördenversagen wahrgenommen. Hier werden wir ansetzen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das werden wir in Baden-Württemberg lösen. (Beifall bei den Grünen und …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns fehlen Fachkräfte an allen Ecken und Enden. Die baden-württembergische Wirtschaft ist weiterhin spitze. Aber dass sie Aufträge nicht annehmen können, Investitionen aufschieben müssen oder keine Nachfolge für den Betrieb finden, das berichten mir Unternehmerinnen und Unternehmer jeden …