Rudolf Hoogvliet

Verehrter Präsident, mei­ ne sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielen Dank für diese Debatte, und vielen Dank für die Möglichkeit, hier zum Thema Entwicklungszusammenarbeit zu reden. Ich möchte versuchen, Ihnen darzulegen – auch nach dem Beitrag von Herrn Abg. Sänze –, dass Entwicklungszusammenarbeit für das Land …

Verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll der Dritte Medienänderungsstaatsvertrag jetzt in Landesrecht umgesetzt werden. Sie wissen, der Staatsvertrag wurde von den Regierungschefs und -chefinnen der Länder bereits im Herbst letzten Jahres, im Oktober, am …

Verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Qualitätsmedien und damit auch die Medienpolitik sind in diesen Zeiten an Bedeutung kaum zu überschätzen. Wir haben es in der Pandemie erlebt, wir erleben es jetzt beim Angriffskrieg Russlands. Hier zeigt sich das ganze Ausmaß an Fake News, Bots und Verschwörungstheorien, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Wenn man den Begriff „Chemsex“ bei Google eingibt, findet man über zwei Millionen Beiträge – von RTL, von der ZEIT, von der BBC, vom Uniklinikum Tübingen und, ja, auch vom öffentlich-rechtlichen Content-Netzwerk „funk“. „Funk“ hat diese Dokumentation vor über einem Jahr …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll der Zweite Medienänderungsstaatsvertrag in Landesrecht umgesetzt werden. Der Staatsvertrag wurde schon von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Dezember des letzten Jahres unterzeichnet. Wie Sie sich vielleicht erinnern: …

Ich schwöre es. (Beifall)