Hetav Tek

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich nehme es mir zu Herzen. Herr Hassanpour, ich finde es eine Unverschämtheit, dass Sie die CDU hier mit Nazis vergleichen und Nazi-Parolen an den Tag legen. (Abgeordneter Dariush Hassanpour [Die Linke]: Das habe ich nicht gesagt!) Wir haben hier in keiner Weise, in keiner Debatte davon gesprochen, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen! Wenn wir heute über Kinderund Jugendfarmen sprechen, dann sprechen wir über Einrichtungen, die ein unverzichtbarer Bestandteil der offenen Kinder- und Jugendarbeit sind – Orte, an denen Kinder und Jugendliche Verantwortung übernehmen, Gemeinschaft erleben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen! Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei jungen Menschen ist längst keine Randerscheinung, sondern ein Problem, auch hier in Bremen. Sie betrifft junge Menschen in einer Lebensphase, in der Halt, Orientierung und Perspektiven entscheidend sind. Gelingt der …

Herr Staatsrat, wie plant denn der Senat, die Ideenimpulse, das, was junge Menschen in dieser Beirätekonferenz entwickeln, auch in die Arbeit einfließen zu lassen, wenn es keine Scheinbeteiligung sein soll?

Herr Staatsrat, Sie haben ja gesagt, dass zu der Jugendbeirätekonferenz 9 von 13 teilgenommen haben. Das ist ein guter Schnitt, aber es ist, glaube ich, noch lange nicht das, wo man eigentlich hinkommen will. Haben Sie zumindest Erkenntnisse, warum es 9 von 13 sind, und wissen Sie, wie man zukünftig alle an die Jugendbeirätekonferenz …

Herr Staatsrat, könnten Sie einmal sagen, wie das Verhältnis zwischen Beiräten und Foren ist von denen, die Sie aufgezählt haben? Wie viele Beiräte haben wir, und wie viele Jugendforen haben wir? (Zuruf)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Frau Kollegin Arpaz! Geschlossen heißt nicht ausschließlich, also dass es gar nicht offen ist. (Zurufe: Doch, geschlossen heißt zu!) Nein! (Zurufe) Selbst, wenn die Öffnungszeiten wegen Personalmangel statt fünf vier Tage betragen, ist diese Einrichtung für einen Tag geschlossen, (Widerspruch SPD, …

Nein! (Zurufe) Wir können es aber bei einem Kaffee klären. (Abgeordnete Antje Grotheer [SPD]: Die Frage kann sie nicht beantworten, deshalb lässt sie sie nicht zu!) Liebe Kolleg:innen, immer, wenn wir über die Mittel der offenen Kinder- und Jugendarbeit sprechen, dann sprechen wir nicht über irgendeinen Haushaltsposten, wir sprechen über …

Bekommen Sie Rückmeldungen von den Sozialarbeiter:innen, die die aufsuchende Arbeit machen, ob sie da schon Veränderungen sehen im Sinne von „es sind mehr Beratungsgespräche, weil eine Struktur jetzt für eine sehr lange Zeit weggefallen ist“? Haben sie da schon Rückmeldungen bekommen, wie es sich auf diese Zielgruppe ausgewirkt hat?

Frau Senatorin, haben Sie Erkenntnisse darüber, wie sich die Zahlen nach der Schließung von „[dock]11“ oder „Andocken“ entwickelt haben?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen! Einige von Ihnen waren am Freitag zum Gedenken der Opfer der Reichspogromnacht in der Dechanatstraße. Schüler:innen des Gymnasiums Horn waren an der Gedenkstunde mit einer nachdenklich stimmenden Performance beteiligt und erläuterten anschließend, wie sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen! Bevor ich zu unserem Antrag debattiere, muss ich mich zuerst auf den Antrag von Bündnis Deutschland einlassen. Herr Timke, in Ihrem Antrag die Behauptung aufzustellen, dass das Kindeswohl in Bremen nicht gesichert werden kann, weil unbegleitete …

Verstehe ich das richtig, dass, wenn man im Verfassungsschutzbericht steht, es noch nicht Grund genug ist, eine Förderung zurückzufordern. Es hängt dann eher von dem Sachbericht ab?

Frau Senatorin, was passiert mit dem Geld? Werden Sie das zurückfordern, oder wird es jetzt als „Ist passiert, passiert nicht noch mal“ verbucht?

Ich komme zur Frage: Könnten Sie bitte noch einmal kurz skizzieren, was seitdem an Kontrollmechanismen passiert ist? Noch mal ganz deutlich, ohne das zu

Frau Senatorin, Sie wissen, wir hatten das Thema auch in der Sozialdeputation am 13. Juni, und da wurde auch die Aussage getätigt, aufgrund der Vielzahl von Anträgen könne nicht jeder Träger geprüft werden. Ich finde diese Aussage, ehrlich gesagt, ein bisschen schwierig. Sie haben gerade gesagt, es werden Verfahren eingerichtet.