Reden (261)
10.12.2025
Wie finden denn Gespräche statt zwischen dem Betreiber und auch dem INS beispielsweise?
10.12.2025
Frau Staatsrätin, wir bekommen voraussichtlich im Sommer 2027 einen neuen Nachbarn hier in die direkte Nachbarschaft des Marktplatzes: das Stadtmusikantenhaus. Inwiefern wird die niederdeutsche Sprache, das Plattdeutsche, dort stattfinden?
10.12.2025
Frau Staatsrätin, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, hat sich das Länderzentrum bewusst für Bremen entschieden. Wenn ich jetzt Ihren Ausführungen gefolgt habe: Gehen Sie mit mir, dass es eigentlich außer Frage steht, dass der Senat das INS auch aufgrund der Wichtigkeit von plattdeutscher Sprache für Bremen finanziell mehr …
10.12.2025
Frau Staatsrätin, können Sie mir noch einmal sagen, für wie wichtig Sie und Ihr Ressort die plattdeutsche Sprache für Bremen halten?
10.12.2025
Wir fragen den Senat: 1. Welche eigenen Impulse und Initiativen zur Niederdeutschförderung hat das Land Bremen seit Gründung des Länderzentrums für Niederdeutsch (LzN) gesetzt und verstetigt? 2. Wie bewertet der Senat die Expertise des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS) und dessen Rolle und Wert für den Schutz der Regionalsprache …
10.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Kollege Saxe, ja, wir sind uns in sehr vielen Dingen einig – auch hier tatsächlich. (Zuruf Abgeordneter Ralph Saxe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Aber ich glaube, die Differenzen werden in meiner Rede klar werden. Ich glaube tatsächlich, dass Sie eben …
09.12.2025
Es gibt einen Gesetzespassus, der vorschreibt, dass eine Werbeanlage von über zwei Quadratmetern genehmigungspflichtig ist und diese nur genehmigt wird, wenn dort Werbung am Entstehen der Leistung gezeigt wird. Wie steht denn der Senat generell zu diesen Anlagen?
09.12.2025
Frau Staatsrätin, wie kommt es dann zustande, dass Werbeanlagen von zwei Quadratmetern Größe oder über zwei Quadratmetern Größe an den Kiosken nicht angebracht werden dürfen?
09.12.2025
Frau Staatsrätin, ich möchte mit Ihnen noch einmal auf die Außenbeleuchtung der Kioske zurückkommen: Wie steht denn der Senat dazu, dass es vermehrt vorkommt, dass an Außenflächen der Kioske LED-Werbeflächen hängen?
09.12.2025
Frau Staatsrätin, 2030, das sind, wenn ich richtig gerechnet habe, noch vier Jahre und, sagen wir, einen halben Monat hin. Meinen Sie nicht, dass Sie es schneller hinbekommen würden aufgrund der Herausforderungen in Bremen, was Gewerbeflächen angeht?
09.12.2025
verstanden, dass Sie in 2030 dann den Rahmenplan fertig haben und dann in die Vermarktung gehen wollen?
09.12.2025
Wir fragen den Senat: 1. Welche Nachnutzung ist für die aktuell für eine Erstaufnahmeeinrichtung genutzte Fläche an der Birkenfelsstraße nach dem Auslaufen der Verträge ab Juli 2026 vorgesehen? 2. Welchen Zeitplan für die weitere Entwicklung der Fläche gibt es? 3. Inwieweit gibt es bereits Interessenten für eine Nutzung der Fläche als …
11.11.2025
Frau Staatsrätin, Sie sind eine der Staatsrätinnen, denen ich vertraue. Ich brauche keine Telefonliste, vielen Dank! (Zurufe) Trotz dessen irritiert mich, weshalb sich La Strada dann im Vorfeld der letzten Sitzung der Kulturdeputation noch einmal an uns gewandt hat. Können Sie vielleicht aufklären, weshalb dies so gewesen ist?
11.11.2025
Wann hat dieses Telefonat denn stattgefunden?
11.11.2025
Frau Staatsrätin, seitens La Strada gab es einen offenen Brief, der an Ihr Ressort gesendet wurde, an den Bürgermeister, an das Wirtschaftsressort gesendet wurde. Darauf fand keine Reaktion statt. Können Sie uns kurz erläutern, weshalb es diese Reaktion nicht gegeben hat? Das ist nicht richtig. Ich habe die
11.11.2025
Wenn ich die Zahlen richtig im Kopf habe, die wir sowohl in der Kulturdeputation als auch extern bekommen haben, spiegelt sich wider, dass das La-Strada-Straßenfestival in akuter Not ist. Wie geht der Senat mit dieser Herausforderung um?
11.11.2025
Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Ausrichtung und Entwicklung des Straßenkunstfestivals La Strada unter neuer Leitung? 2. Wie beurteilt der Senat die Strahlkraft des Festivals, auch überregional und touristisch, und dessen Wirksamkeit als Werbeträger für Bremen? 3. Wie setzt sich der La-Strada-Etat für 2026 zusammen, …
11.11.2025
Ich habe eine Bitte: Mögen Sie uns einmal in einer der nächsten Deputationssitzungen die Zugriffs- und Besuchszahlen der Bremer Gesundheitspunkte wegen einer Berichtsbitte darlegen?
11.11.2025
Wie wollen Sie denn da konkret gegenwirken? Die Krankenkassen sind ja, sage ich einmal, auf der Zinne, was die Finanzierung der Gesundheitspunkte angeht, und sie sind natürlich nicht bereit, solche Anträge mitzufinanzieren.
11.11.2025
Vielen Dank für die Ausführungen bis hierher, Frau Senatorin! Ich habe eine Frage, die sich konkret auf die Tätigkeitsfelder der Gesundheitspunkte bezieht: Wie können Sie sich erklären, dass es vermehrt in Gesundheitspunkten vorkommt, dass beispielsweise Asylanträge oder auch Bürgergeldanträge gemeinsam gestaltet werden?
