Thorsten Raschen

liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Zuerst kommen immer die Häfen, haben wir heute Morgen vom SPDFraktionsvorsitzenden Herrn Güngör gehört. Die Häfen, das stimmt, sind für Bremerhaven das Rückgrat, sowohl für die Wirtschaft als auch für die Arbeitsplätze in der Region. Ich bin seit 2019 Mitglied der Bremischen …

Bremen allein ist vielleicht nicht stark genug, um Wünsche bei der DB AG durchzusetzen. Wie arbeiten Sie mit Niedersachsen und auch den Landkreisen zusammen, weil das Interesse ja auch von denen groß ist, eine entsprechende Anbindung zu bekommen? Wie binden Sie den Bundestagsabgeordneten Schmidt ein, der Mitglied im Aufsichtsrat der DB …

Wo stimmen Sie sich mit Bremerhaven ab, oder mit welchen Organen in Bremerhaven stimmen Sie sich ab?

Herr Staatsrat, ein Abgeordneter hier aus dem Haus wurde in der Zeitung zitiert: „So schlimm war es noch nie.“ Welche Lehren ziehen Sie denn aus den wenigen Tagen für 2027, wenn Bremerhaven 200 Jahre alt wird, wenn fast das ganze Jahr die Strecke gesperrt wird?

Ich stelle fest, Sie stehen dem positiv gegenüber, dann fehlt das Monetäre. Welche Ideen entwickelt aber der Senat auch vor dem Hintergrund, dass natürlich Bremen und auch Bremerhaven das Schiff nicht allein entwickeln können, auf breiten Schultern so eine innovative Idee voranzutreiben? Es war immer ein Projekt der BIS, noch mal! Es

dass Sie dem Projekt eigentlich positiv gegenüberstehen. Die Unterlagen sind 2023 abgeschlossen worden. Gleichzeitig sagen Sie, zurzeit steht kein Geld zur Verfügung. Wie will denn der Senat dieses Projekt weiter begleiten?

Wir fragen den Senat: 1. Inwiefern hält der Senat das von der BIS in Auftrag gegebene und von einem Konsortium aus Bremerhaven und Niedersachsen entwickelte Konzept für den Bau eines klimaneutralen Großseglers unter dem Titel „INNOSegler“ für geeignet, um aufzuzeigen, dass Offshore-Windenergie wieder als Hauptantriebsquelle für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer! Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fecker, auch wenn das Bundesverfassungsgericht das als rechtmäßig beurteilt, für die DEHOGA hat es sich nicht bewährt, darauf will ich jetzt eingehen. Sehr geehrter Herr Finanzsenator und Bürgermeister …

Stellen Sie die Drehbrücke zur Disposition? (Zuruf Abgeordneter Elombo Bolayela [SPD])

Lieber Kollege Kocaağa, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie als Bremerhavener die Drehbrücke zur Disposition stellen? (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Nein!)

liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer! Als Erstes möchte ich mich bei der Koalition und insbesondere bei Dr. Herold für diesen gemeinsamen Antrag und gerade für Ihre Koordinierung zu diesem Antrag bedanken. Ich glaube, es war richtig, dass wir unsere Anträge seit September ausgesetzt haben und heute hier ein gemeinsames Ziel …

Neben der Sanierung der Schiene gibt es ja auch auf dem Streckenabschnitt der A 27 Einschränkungen in dieser Zeit. Darüber hinaus habe ich jetzt gelesen, dass auch der Wesertunnel in der Zeit gesperrt wird. Wenn wir Geburtstag feiern, und da kommt keiner her, macht das nicht so viel Sinn, daher: Wie stimmen Sie diese Maßnahmen …

Herr Staatsrat, Sie schreiben selbst, bisher gab es noch keine inhaltliche Abstimmung, und Sie schreiben, es ist aus Sicht des Senats sehr unbefriedigend. Ich kann Ihnen versichern, aus Sicht des Geburtstagskindes im Jahr 2027 ist das auch unbefriedigend. Welche Maßnahmen wollen Sie jetzt konkret ergreifen, um da etwas mehr Druck …

Wir fragen den Senat: 1. Bei welchen Terminen und Gelegenheiten haben Mitglieder des Senats mit welchem Ergebnis auf die Deutsche Bahn eingewirkt, damit diese die Sanierung der Gleisverbindung zwischen Bremen und Bremerhaven nicht in das Jahr der Zweihundertjahrfeier der Stadt Bremerhaven im Jahr 2027 legt und damit die Zugverbindung für …

Frau Senatorin, das heißt, Sie werden uns informieren, ob das Unternehmen beteiligt wird, wie sich das gehört? Und der zweite Punkt, den auch Herr Jonitz angesprochen hat, sind natürlich die Einnahmeausfälle. Das sind beides wirtschaftlich agierende Unternehmen, und wenn jetzt staatlich organisiert ein Ticket eingeführt wird, dann muss …

Frau Senatorin, ich habe nicht gefragt, ob jemand aus Bremerhaven beteiligt ist. Ich habe gefragt, ob das Unternehmen – das Pendant zu Bremen – Bremerhaven Bus in der Arbeitsgruppe beteiligt ist, und wenn nein, ob das jetzt nachgeholt wird.

Sehr geehrte Senatorin! Bei der Arbeitsgruppe zu Frage 1 haben Sie gesagt „VBN und BSAG“. Wir sind hier im Landtag. Es gibt ja ein zweites Unternehmen. Warum ist Bremerhaven Bus bei der Arbeitsgruppe nicht beteiligt?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Saxe, stimmen Sie mir zu, dass im Hafenentwicklungskonzept die A20 als befürwortet drinsteht? (Abgeordneter Ralph Saxe [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich habe hier nichts mehr zu sagen!) Dem haben Sie als Grüne mit zugestimmt. (Beifall CDU)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörer! Als am 21. Februar durch den Verkehrsfunk ging, dass die Autobahn zwischen Hagen und Uthlede gesperrt wird, dachte jeder erst mal an einen Unfall. Auch war die Richtung – –. Ich bin von Bremerhaven aus nach Bremen gefahren, ich dachte auch, das wäre die andere …

Sehr geehrte Frau Senatorin, wir sind ja jetzt hier im Landtag. Sie sprachen aber nur von BSAG und VBN. Das Land besteht aber aus zwei Städten. Sprechen Sie denn auch mit Bremerhaven Bus, und gilt das dann auch für beide Städte?