Thore Schäck

Sind Sie mit mir der Meinung, dass sich das anbieten würde, mit diesen Städten mal ins Gespräch zu gehen, um von denen auch zu lernen und zu gucken: Was hat da funktioniert? Wie haben die Finanzierungsmodelle aufgesetzt? Was hat funktioniert, was hat nicht funktioniert? Würde sich das nicht anbieten?

Nun sind wir ja nicht die einzige Stadt am Fluss. Es gibt auch andere Städte mit Flüssen, die da vielleicht auch schon weiter sind, das vielleicht auch schon ausprobiert haben, so oder so ähnlich, wie wir das uns auch überlegen. Stehen Sie mit denen im Austausch? Wenn ja, was sind da die Erkenntnisse?

Sie sagten, dass das noch nicht geschehen ist, die Verifizierung der Zahlen. Da wäre meine Frage: Bis wann geschieht das? Meine zweite Frage ist. Auch die BSAG kriegt Zuschüsse, sonst wären die Tickets gar nicht bezahlbar. Es kann durchaus sinnvoll sein, das zu machen, beispielsweise, um dann im Gegenzug Straßen zu entlasten, was auch …

Sie sagten in einem Halbsatz sinngemäß, das ist jetzt drei Jahre her, Frühling 2023, dass es jetzt noch nicht weitergegangen ist aufgrund von finanzieller Prioritätensetzung. Das heißt, um das mal in einfacher Sprache zu formulieren: Sie könnten und Sie würden auch gern, wenn Sie das Geld nicht für andere Sachen ausgeben würden? Ist das …

Wir fragen den Senat: 1. Bis wann rechnet der Senat mit einem Abschluss einer tiefergehenden Prüfung der im Frühjahr 2023 veröffentlichten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie über die verschiedenen Möglichkeiten des Ausbaus des Fährverkehrs über die Weser? (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) 2. Welche Planungen …

Das Ganze läuft ja jetzt schon einige Jahre. Sie haben auch auf unsere Anfrage von vor gut einem Jahr, glaube ich, verwiesen, März oder Februar muss das gewesen sein. Jetzt haben wir als FDP natürlich ein großes Interesse daran, dass das Ganze auch irgendwann mal einen Abschluss findet und wieder der Zustand hergestellt wird, wie wir ihn …

Ich würde jetzt auch davon ausgehen, dass der Vermieter durchaus ein Interesse daran hat, Bremen als Mieter weiterhin dort drin zu halten. Das wird wahrscheinlich nicht so ganz einfach, so eine Immobilie mal eben so am Markt an den Nächsten zu vermieten. Jetzt sagten Sie in einem Halbsatz in der Beantwortung der drei Fragen, dass die …

Sinngemäß sagten Sie, dass die Maßnahmen brandschutztechnisch abgenommen sind, das ist alles in Ordnung. Gleichzeitig haben Sie über Immobilien Bremen vielleicht auch ein gesteigertes Interesse daran, anders als vielleicht ein privater Mieter, dass man dort einen attraktiven Innenstadtbereich vorhält und den auch gewährleistet. Jetzt …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Maßnahmen hat Immobilien Bremen bislang vorgenommen, um den Eigentümer des Siemenshochhauses zu einer im Februar 2025 angekündigten zügigen Umsetzung der Ertüchtigung der Immobilie zu bewegen, um zum Beispiel künftig auf die für das Umfeld des Gebäudes wenig attraktiven Absperrungen und den provisorischen …

Vielen Dank, Herr Präsident Frau Kollegin, vielen Dank für diesen Beitrag. Genau das meine ich. Genau das meine ich, der Verweis auf irgendwelche Gesetze, irgendwelche wolkigen Absichtserklärungen. Seit wir diesen Antrag vorgelegt haben, vor anderthalb Jahren, ist kein einziger zusätzlicher Platz geschaffen worden. Das ist bezeichnend …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die, wie ich finde, inhaltlich gute Debatte. Wir haben jetzt gehört, was auf Bundesebene passieren soll. Wir haben gehört, dass es dann irgendwann einen Bericht gibt, dass dann irgendwann Geld kommen soll, aber ehrlicherweise waren wir da auch schon 2025, und da waren …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass wir die Debatte zu unserem Antrag zu einer Stärkung der Frauenhäuser gemeinsam vorziehen konnten. Es geht um Frauenhäuser, wichtige Einrichtungen, da dort von Gewalt betroffene Frauen, oftmals von häuslicher Gewalt betroffene Frauen Schutz finden …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch mal mit ein paar individuellen Wahrheiten aufräumen, so wollen wir das jetzt mal bezeichnen. Erstens haben wir mehrfach die Aussage gehört, der Staat würde die Preise nicht hochtreiben. Doch. Wenn 50 Prozent des Preises staatlich verursacht sind, dann ist das eine …

Einverstanden. Trotzdem bleibt es mir offen, darauf auch zu reagieren, und der Abgeordnete hat natürlich das Recht, sich hier zu melden, wenn er irgendetwas Sinnvolles beizutragen hat. Davon habe ich bisher aber noch nicht so viel gehört. (Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND) So. Jetzt haben wir aber die Situation, dass in anderen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Spritpreise in Deutschland treiben die Menschen derzeit um. Hohe Spritpreise belasten ja nicht nur die Berufstätigen, die tanken, um zur Arbeit fahren zu können und die sich ärgern, dass sie mittlerweile 2,20 Euro, 2,30 Euro für einen Liter Diesel zahlen müssen. Das trifft …

Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, beim Thema Raumfahrt und Mondmission lohnt auch noch mal ein Blick zurück in die Vergangenheit. In den Fünfziger- und Sechzigerjahren kam es zu einem Wettrennen zwischen den USA und der Sowjetunion, zu einem Wettrennen um den Weltraum, und das hat damals viele Menschen weltweit mit einer Faszination …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss erst einmal ein paar Sätze vorwegstellen, weil ich dem Kollegen Mustafa Güngör meinen Respekt aussprechen möchte für seine Rede, die er eben hier in diesem Hause gehalten hat. Ich finde, es verdient Respekt, solch eine Rede hier halten zu können, ohne dabei rot zu werden. …

Jetzt kommt die nächste Enttäuschung! Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat uns einen Antrag vorgelegt mit der Forderung, dass auch zukünftig weiterhin Barzahlung in der ÖVB-Arena möglich sein soll. Man hat hier so ein bisschen den Eindruck, Sie sind kurzfristig darüber gestolpert. Das Ganze …

Erst einmal vielen Dank, dass Sie uns diese Information dann noch nachliefern! Ist denn mit dem Betrieb über Elektrobusse damit zu rechnen, dass sich Fahrpläne ändern, dass die Busse vielleicht prozentual nicht mehr so viel auf der Straße sind, weil sie häufiger laden müssen, häufiger repariert werden müssen, oder kann man davon …

Was für Kosten fallen denn insgesamt an? Wenn Sie mir sagen können, was jetzt schon an Kosten angefallen ist für die Schritte, die bereits erfolgt sind, und wenn wir das mit den 390 Millionen Euro zusammenrechnen, dann wüssten wir ja, was diese gesamte Umstellung auf Elektrobusse mit allem Drumherum kosten würde. Die konkreten Zahlen …