Thore Schäck

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Spritpreise in Deutschland treiben die Menschen derzeit um. Hohe Spritpreise belasten ja nicht nur die Berufstätigen, die tanken, um zur Arbeit fahren zu können und die sich ärgern, dass sie mittlerweile 2,20 Euro, 2,30 Euro für einen Liter Diesel zahlen müssen. Das trifft genauso zahlreiche Branchen und Unternehmen, vom Taxiunternehmen über das Pflegeunternehmen, das den ganzen Tag mit Autos in der Stadt unterwegs ist, bis hin zum Spediteur, der Waren in die Supermärkte bringt. Das Ergebnis sind, wie wir jetzt gehört haben, bei einigen Unternehmen sogar Mehrbelastungen von teilweise mehreren Hunderttausend Euro. Diese Unternehmen werden das nicht lange durchhalten, ohne die Preise anheben zu müssen, wodurch Waren und Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger am Ende wieder teurer werden. (Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]: Ja, freier Markt!) Wenn man die Preiszusammensetzung anschaut, dann wird deutlich, dass die Hälfte des Spritpreises an deutschen Tankstellen aus Steuern und aus Abgaben besteht. Wir haben eine fixe Energiesteuer, hinzu kommt eine CO -Steuer, und auf die Gemengelage, auf den Gesamtpreis aus Herstellungskosten, Vertrieb, Energiesteuer und CO -Steuer kommt obendrauf noch die Mehrwertsteuer. Eine Steuer auf eine Steuer zahlen zu müssen, ich glaube, das gibt es in der Form nur hier in Deutschland bei uns. (Zuruf Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]) Wir haben gleichzeitig die Situation, dass in anderen europäischen Ländern die Spritpreise nicht so gestiegen sind. Wir haben dort die Situation, die sind ja genauso von der Welt – –. (Zuruf Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]) Jetzt hören Sie doch einmal auf, dazwischen zu krakeelen! Melden Sie sich doch, wenn Sie was zu sagen haben! Melden Sie sich doch! (Abgeordneter Dariush Hassanpour [Die Linke]: Was machen Sie denn immer während unserer Reden?) Melden Sie sich doch! (Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Zuruf Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke] – Glocke)