Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank. – Als Nächstes folgt der Beitrag der Abgeordneten Kornmesser für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Britta Kornmesser (SPD):* Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die PCK-Raffinerie in Schwedt gehört zu den größten Raffinerien …
Vielen Dank, Herr Minister. – Der Abgeordnete Fischer möchte nicht noch einmal das Wort für die Koalition ergreifen. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Antrag „Wassertourismus in Brandenburg stärken“ der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 8/677. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – …
Bitte schön, Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Herr Bommert, für die Frage. – Sie sprechen ja gerade konkret an, wie wir die einzelnen Maßnahmen, die im Antrag stehen, in der Wassertourismusstrategie umsetzen. Sie selbst haben gesagt: Noch ein runder Tisch hilft nicht. – …
Herr Bommert, bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Ich weiß nicht, ob Sie damit mein Abstimmungsverhalten ändern können. – Ich weiß nicht, ob Sie das so beantworten können, aber meine Frage dazu ist: Können Sie etwas zu der Interministeriellen Arbeitsgruppe sagen, die Herr Steinbach ins Leben gerufen hat? Wir gehen einmal davon aus, weil …
Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Bommert zu? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Unter der Voraussetzung, dass Herr Bommert sein Abstimmungsverhalten noch einmal überdenkt, werde ich das gerne tun. (Vereinzelt Heiterkeit SPD und CDU)
Vielen Dank, Frau Münch. – Es spricht nun für die Landesregierung Herr Minister Keller. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank. – Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Münch, vielen Dank auch für Ihren Wortbeitrag heute. …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Bevor der Minister das Wort ergreift, spricht für den Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden die stellvertretende Vorsitzende Frau Münch. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt AfD und BSW) Delia Münch (Stellvertretende Vorsitzende des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden):* Cesćona kněni …
Nein, jetzt läuft sie. Es ist determiniert. Frank Bommert (CDU):* Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Fischer, eine kleine Anmerkung: Drei Landkreise haben sich damals auf den Weg gemacht, das Projekt „Seenplatte“ umzusetzen. Das waren die Landkreise Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und Barnim plus die Städte im Rahmen der …
Vielen Dank. – Es folgt nun der Beitrag des Herrn Abgeordneten Bommert für die CDU. Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Lars Hünich [AfD]: Jetzt bin ich gespannt!) Frank Bommert (CDU):* Können Sie die Uhr umstellen?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen zurück nach der wohlverdienten Mittagspause. Ich darf Sie alle bitten, Ihre Plätze wieder einzunehmen und auf die Verkündung des Abstimmungsergebnisses zu warten. – Ich bitte auch alle Ministerinnen und Minister, wieder ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. (Weitere Abgeordnete …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – In diesem Sinne wurde ich kurzfristig darüber informiert, dass die AfD-Fraktion die Überweisung ihres Antrages auf Drucksache 8/199, „Ein Ja zu unserem Tierschutz und zu unseren Tierheimen in Brandenburg“, an den Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz beantragt. Wir …
Vielen Dank. – Der Beitrag von Frau Ministerin Mittelstädt folgt für die Landesregierung. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste! Tierschutz, Tiergesundheit, Tierwohl – …
