Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Herr Minister, es sind zwei Zwischenfragen angezeigt worden. Lassen Sie die Zwischenfrage von Herrn Bommert zu? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ja, auch die von Herrn Rescher.
Ich bitte für die Landesregierung Herrn Minister Keller an das Rednerpult. Herr Minister, bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich würde ich jetzt gern die normale Rede verlesen, ich möchte aber stattdessen auf ein paar …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bommert. – Wir kommen jetzt zum Redebeitrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Es spricht Herr Abgeordneter Simon. Bitte schön. (Beifall BSW sowie der Abgeordneten Nadine Graßmehl [SPD] – Dennis Hohloch [AfD]: Jetzt wird wieder Lebenszeit geraubt!)
Der Herr Abgeordnete möchte eine weitere Frage stellen. Sind Sie bereit, auch diese zu beantworten? Frank Bommert (CDU):* Ich bekomme dadurch ja mehr Zeit, also gerne. Steffen John (AfD):* Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Bommert – daraus ergibt sich die Nachfrage: Glauben Sie denn, dass sich aus der Ertüchtigung der Leitung eine …
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Frank Bommert (CDU):* Herr John, gerne. Steffen John (AfD):* Vielen Dank, Herr Kollege Bommert. Sie sprachen von der Ertüchtigung der Pipeline und den Geldern, die dafür kommen sollen – das steht ja schon seit etlichen Monaten im Konjunktiv. In welchem Zeitraum wird die Pipeline denn …
Jetzt doch? – Bitte schön, Herr Abgeordneter Teichner. Felix Teichner (AfD):* Danke, Herr Bommert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Bommert, glauben Sie mir, dass ich als Pumpenschlosser in der PCK-Raffinerie gearbeitet und von fast allen Anlagen dort Pumpen repariert habe, bevor ich in diesen Landtag eingezogen bin, sodass ich …
Herr Abgeordneter, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir hier keinen Dialog führen. Sie reden alleine. Frank Bommert (CDU):* Also, das mag ja sein, aber so waren Sie nicht da. Mit der Parlamentarischen Konferenz war ich auch da.
Vielen Dank. – Es folgt der Beitrag des Abgeordneten Bommert für die CDU-Fraktion. Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Als Erstes möchte ich anmerken, dass die Ministerbänke im Saal bei diesem für Brandenburg wirklich gewichtigen Thema etwas leer sind. (Vereinzelt Beifall AfD) Schön, dass Herr …
Frau Abgeordnete Kornmesser möchte erwidern. Bitte schön. Britta Kornmesser (SPD):* Frau Vizepräsidentin! Herr Berndt, die Zahlen haben wir natürlich geprüft. Im Übrigen lag die durchschnittliche Auslastung auch in früheren Zeiten bei knapp über 80 %. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: 90 %!) So viel zum einen. Zum anderen: …
Frau Abgeordnete, kommen Sie bitte zum Schluss. Britta Kornmesser (SPD):* Die nächsten Jahre werden entscheidend sein: Wählen wir eine moderne Industriepolitik, Innovation und Partnerschaft, oder fallen wir in alte Abhängigkeiten zurück? Unsere Antwort ist klar: Wir setzen auf Fortschritt. Wir lehnen den vorliegenden Antrag ab. – Danke …
Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Britta Kornmesser (SPD):* Nein, ich möchte gern zu Ende sprechen. – Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt und die zukunftsfeste Entwicklung des Standortes ein. Der Ausbau der Pipeline Rostock-Schwedt ist dafür zentral. Er muss zügig …
