Jouleen Gruhn

Vielen Dank, Frau Münch. – Es spricht nun für die Landesregierung Herr Minister Keller. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank. – Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Münch, vielen Dank auch für Ihren Wortbeitrag heute. Vor allem freue ich mich, dass Sie sehr differenziert ausgeführt haben und insgesamt, wenn die Rahmenbedingungen stehen, eine nachhaltige Tourismusentwicklung auch im Bereich des Wassertourismus begrüßen und hier Chancen sehen. Auch ich sehe die Chance, vor allem, wenn wir über Wassertourismus in der Lausitz sprechen, die Sorben/Wenden einzubeziehen und die einzigartige Sprache, die Traditionen, aber auch die Gastfreundschaft für viele, die uns hier besuchen, erlebbar zu machen. Daher gebe ich Ihnen recht: Das muss mit Ihnen passieren, und es müssen natürlich insgesamt die Rahmenbedingungen stehen. Es ist und bleibt eine große Chance für die Region. Deswegen begrüße ich es, dass Sie heute hergekommen sind. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Der vorliegende Antrag der Regierungsfraktionen befasst sich mit einem zentralen Tourismussegment in unserem Land, 2025 37 nämlich dem Wassertourismus. Nicht nur, dass der Wassertourismus wichtige Beiträge zur Wirtschaftskraft unseres Landes leistet, ob in den einzelnen Betrieben oder regionalwirtschaftlich gesehen; es geht auch um die Lebensqualität von Gästen und Einheimischen, die im Urlaub oder in der Freizeit auf dem Wasser unterwegs sind. Im Antrag ist die Rede von einem touristischen Alleinstellungsmerkmal. Ja – das will ich sagen –, das stimmt; das gibt es hier in Brandenburg. Im Vergleich zu allen anderen Bundesländern können wir mit einem breiten und hochwertigen wassertouristischen Angebot aufwarten. Mit seinen unzähligen Seen, Flüssen, Kanälen und Fließen ist Brandenburg ein Paradies für den Wassertourismus, ob motorisiert oder muskelbetrieben. Der eine oder andere ist nämlich auch muskelbetrieben unterwegs; für jeden und jede ist etwas dabei. Was die wirtschaftliche Bedeutung angeht, sprechen die Zahlen der kürzlich veröffentlichten Wassertourismusstudie 2024 für sich: Ein Gesamtbruttoumsatz von 300 Millionen Euro jährlich wird in den Bereichen Bootscharter, Kanuvermietung, Fahrgastschifffahrt und Sportboothäfen in der Region Brandenburg-Berlin erzielt. Dies ist – das muss man wirklich feststellen, und das haben eigentlich auch alle Redner festgestellt – eine beachtliche Zahl. Damit einher gehen auch Wertschöpfung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in diesem Bereich. Nicht zu vergessen: Wassertourismus belebt auch ganze Regionen. Was meine ich damit? Davon leben dann auch die Gastronomie, der Handel, das Handwerk und der Bootsbau. In den letzten zehn Jahren hat es in Brandenburg einen regelrechten Boom im Wassertourismus gegeben. Das Angebot ist ausgeweitet worden, und die Nachfrage ist gestiegen. Jetzt gilt es, dieses hohe Niveau zu halten und qualitativ zu sichern mit allen Herausforderungen – einige wurden schon angesprochen –, die es dabei gibt. Gleichzeitig steht die Branche vor einer großen Herausforderung, nämlich dem Erhalt und der Modernisierung der Infrastruktur. Das betrifft Schleusen ebenso wie den Ausbau von Liegeplätzen und die Schaffung von Entsorgungsmöglichkeiten. Auch das ist ein wichtiges Thema, wenn wir über Naturschutz reden. Ein zentrales Handlungsfeld wird in Zukunft die nachhaltige Qualitätssicherung und -steigerung sein, sowohl was Boote und Wasserstraßen als auch Serviceleistungen angeht. Diese und einige weitere Themen werden in der Wassertourismusstudie 2024 adressiert. Es ist jetzt entscheidend, diese Themen anzugehen, um das große Potenzial, das der Wassertourismus in unserer Region bietet, langfristig nutzen zu können. Ich begrüße daher, dass der heute zur Abstimmung stehende Antrag in wichtigen Teilen auf den Empfehlungen genau dieser Studie basiert. Im Kern geht es darum, mit verschiedenen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des brandenburgischen Wassertourismus langfristig zu sichern. Ein wichtiges Feld ist hierbei die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, so etwa in der länderübergreifenden Reiseregion Lausitzer Seenland; dazu haben wir hier auch schon einiges gehört. Wie Sie wissen, entsteht hier Europas größte künstlich geschaffene Wasserlandschaft mit zwei Dutzend gefluteten Seen, die über schiffbare Kanäle miteinander verbunden sind. Ab 2026 wird dort eine durchgehende Schiffbarkeit gewährleistet sein. Damit werden neue Potenziale für den Wassertourismus entstehen. Lassen Sie mich noch auf einen entscheidenden Aspekt hinweisen. Bei allem, was wir hier in Brandenburg auch auf Basis des heutigen Antrags planen, sind wir auf die Mitwirkung des Bundes angewiesen. Denn Wassertourismus funktioniert natürlich nur, wenn die durchgängige Befahrbarkeit unseres Wasserstraßennetzes gewährleistet ist. Sie wissen, dass in der Vergangenheit Infrastrukturmaßnamen über GRW-Mittel ergriffen worden sind. Ganz so unbeteiligt, Herr Bommert, ist die Landesregierung bei vielen Projekten dann nicht, sondern da sind wir an der Seite der Kommunen. (Beifall SPD)