Jouleen Gruhn

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen zurück nach der wohlverdienten Mittagspause. Ich darf Sie alle bitten, Ihre Plätze wieder einzunehmen und auf die Verkündung des Abstimmungsergebnisses zu warten. – Ich bitte auch alle Ministerinnen und Minister, wieder ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. (Weitere Abgeordnete betreten den Saal.) Auch die weiteren Abgeordneten begrüße ich herzlich zurück nach der Mittagspause. Bitte nehmen Sie schnell Ihre Plätze ein. Wir wollen mit der Verkündung des Wahlergebnisses fortfahren. Da die allermeisten nun hier sind, teile ich Ihnen das Ergebnis der Wahl des Abgeordneten Jean-Pascal Hohm zum stellvertretenden Mitglied des LKJA mit. An der Wahl haben sich insgesamt 80 Abgeordnete beteiligt. Es gab einen ungültigen Stimmzettel. Auf den Abgeordneten Hohm entfielen insgesamt 38 Ja- und 38 Neinstimmen; es gab drei Enthaltungen. Damit hat Herr Abgeordneter Hohm nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages erhalten und ist nicht zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. Die AfD-Fraktion hat für den Fall der nicht erfolgreichen Wahl ihres auf Drucksache 8/604 vorgeschlagenen Kandidaten auf derselben Drucksache einen dritten Wahlgang beantragt. Auch über diesen Wahlvorschlag wird geheim abgestimmt. Wird zum heute bereits praktizierten Wahlverfahren das Wort gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann bitte ich die Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen. (Wahlhandlung) Meine Damen und Herren, ich darf fragen, ob alle anwesenden Abgeordneten die Möglichkeit hatten, ihre Stimme abzugeben. Ich bitte um Handzeichen, falls dies noch nicht der Fall war. – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung mit Unterstützung durch die Landtagsverwaltung im Präsidiumsraum vorzunehmen. Alle anderen Damen und Herren entlasse ich erneut in eine kurze Pause. Wir setzen die Sitzung um 13.20 Uhr fort. – Vielen Dank. (Unterbrechung der Sitzung: 13.01 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 13.20 Uhr) Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich zurück begrüßen. Wir werden ein weiteres Mal Tagesordnungspunkt 4 fortführen. Ich darf alle bitten, langsam zur Ruhe zu kommen, und teile Ihnen jetzt das Ergebnis des dritten Wahlganges mit. An der Wahl von Herrn Abgeordneten Jean-Pascal Hohm als stellvertretendes Mitglied des LKJA haben sich 78 Abgeordnete beteiligt; es gab einen ungültigen Stimmzettel. Mit Ja haben 37 Abgeordnete gestimmt; mit Nein haben 35 Abgeordnete gestimmt; es gab 5 Stimmenthaltungen. Damit hat Herr Abgeordneter Hohm die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist somit zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. – Herr Abgeordneter, herzlichen Glückwunsch! Nehmen Sie die Wahl an? – Gut. Dann können wir den Wahlgang hiermit beenden. Ich schließe auch Tagesordnungspunkt 4. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, bevor ich Tagesordnungspunkt 5 eröffne, informiere ich Sie darüber, dass zum Tagesordnungspunkt 11, „Inbetriebnahme eines Rückkehrzentrums für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer nach dänischem Vorbild“, nunmehr auf Drucksache 8/740 der bereits angekündigte Entschließungsantrag der CDU-Fraktion ausliegt. Des Weiteren informiere ich Sie über die Verständigung der Fraktionen, Tagesordnungspunkt 16, „Erhalt und Förderung der sorbischen/wendischen Sprache, Kultur und Identität in Brandenburg“, Drucksache 8/676, Neudruck, auf Mai zu verschieben. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP 5: Wassertourismus in Brandenburg stärken Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/677 Die SPD-Fraktion hat den Antrag als ihre Priorität angemeldet. Ich eröffne die Aussprache; sie beginnt mit dem Beitrag des Abgeordneten Fischer. Ich bitte Sie ans Mikrofon. Bitte schön. (Beifall SPD und BSW) Erlauben Sie mir noch die kleine Information: Herr Abgeordneter Fischer spricht heute sowohl für die SPD als auch für das BSW. Somit erhöht sich seine Redezeit auf insgesamt 15 Minuten. – Herr Abgeordneter, bitte schön. (Niels-Olaf Lüders [BSW]: Gut so! – Steeven Bretz [CDU]: Das klingt ja vielversprechend, Herr Kollege!)