Jouleen Gruhn
Vielen Dank. – Als Nächstes folgt der Beitrag der Abgeordneten Kornmesser für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Britta Kornmesser (SPD):* Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die PCK-Raffinerie in Schwedt gehört zu den größten Raffinerien in Deutschland. Sie steht für industrielle Stärke und die Energieversorgung Nordostdeutschlands. Mit der Verarbeitung von 11,5 Millionen Tonnen Rohöl jährlich gehört sie zu den größten Rohölverarbeitungsstandorten in ganz Deutschland. Neun von zehn Autos in Berlin und Brandenburg fahren mit Kraftstoffen aus Schwedt – das spricht für sich. Tausende Menschen arbeiten direkt oder indirekt für die PCK. Schwedt und die Uckermark sind wirtschaftlich und sozial eng mit der Raffinerie verbunden; ihre Zukunft entscheidet über die Zukunft einer ganzen Region. Es geht bei der jetzigen Debatte also um den Erhalt von Industriearbeitsplätzen, um wirtschaftliche Stärke und um Vertrauen in den Wandel. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Aha!) Die Situation ist alles andere als einfach: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zu einer neuen ökonomischen Realität in Europa geführt. Für die PCK war und ist das ein tiefer Einschnitt in den Betriebsablauf und in die Geschäftsgrundlage. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Es war ein freiwilliges Embargo!) Die Unsicherheit der Beschäftigten war groß, und sie ist es nach wie vor. Doch es wurde schnell reagiert: Neue Bezugsquellen und Transportwege für Öl wurden gesichert. Die Auslastung der Raffinerie liegt aktuell bei etwa 80 % – das ist ein gemeinsamer Erfolg der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Geschäftsführung und der politischen Akteure. (Beifall SPD) Etwa zwei Drittel des Rohöls kommen über die Pipeline Rostock-Schwedt. Ergänzend wird über den Hafen Danzig geliefert, und in begrenztem Umfang fließt weiterhin Öl über die Druschba-Trasse. Ja, die Umstellung auf neue Rohöle aus verschiedenen Teilen der Welt ist eine Herausforderung – die aber lösbar ist.