Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Abgeordnete, möchten Sie noch einmal das Wort ergreifen? – Ja. Ihnen verbleiben jetzt noch 5:29 Minuten Redezeit. Bitte schön. Nicole Walter-Mundt (CDU):* Frau Präsidentin! Natürlich nutze ich die Gelegenheit – ich muss ja auf das eben Gesagte reagieren. Da gibt es ja sehr unterschiedliche …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Tabbert. Bitte schön, Herr Minister. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag klar zur Weiterführung der PlusBusse bekannt. Wir haben derzeit in …
Vielen Dank. – Wir kommen nun zum Beitrag von Herrn Skopec von der BSW-Fraktion. Herr Skopec macht sich auf den Weg. Bitte schön. (Beifall der Abgeordneten Falk Peschel [BSW] und Uwe Adler [SPD]) Oliver Skopec (BSW):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Der PlusBus ist ein Erfolg, weil er …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt der Abgeordnete Münschke von der AfD-Fraktion. (Beifall AfD) Bitte schön. 78 Landtag Daniel Münschke (AfD):* Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Dieser Antrag der CDU-Fraktion ist, nüchtern betrachtet, nicht mehr als ein Aufguss des Altbekannten. Was hier mit …
Vielen Dank. – Als Nächste folgt – sie wurde ja schon angesprochen – Frau Abgeordnete Schmidt von der SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Bevor wir zur Abstimmung kommen, möchte ich sagen: Ich begrüße einen launigen, sachlichen Austausch immer sehr; das wissen Sie alle. Ich bitte Sie aber, jetzt zur Abstimmung die Ordnung und Würde wiederherzustellen. (Lars Hünich [AfD]: Aber die kann auch launig sein!) Anregungen von der Regierungsbank …
Ich bedanke mich. – Als Nächstes erhält Herr Abgeordneter Kuffert noch einmal das Wort. Es verbleiben ihm noch 3 Minuten und 40 Sekunden. Bitte schön. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Es folgt für die Landesregierung Herr Minister Keller. Bitte schön. (Beifall SPD) Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ein Land heute wirtschaftlich erfolgreich sein möchte, muss es auch werben – um Investoren, um …
Herr Abgeordneter, ich bedanke mich, wenn Sie mich beim nächsten Mal ansprechen. (Vereinzelt Beifall SPD) Christian Dorst (BSW):* Entschuldigung, ich war gedanklich schon so bei dieser Debatte. Ich bitte um Verzeihung. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über Geschmack lässt sich trefflich streiten. Eine Sache hat mich …
Wir bedanken uns für Ihre Antwort auf die Kurzinterventionen. – Als Nächster steht Herr Abgeordneter Dorst vom Bündnis Sahra Wagenknecht auf der Rednerliste. Bitte schön. (Beifall BSW) Christian Dorst (BSW):* Es ist vieles gesagt worden – ich hätte nicht gedacht, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt noch einmal so turbulent wird. …
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Bommert möchte reagieren. Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Als Erstes zu Herrn Simon: Sie haben eine Kurzintervention zu meinem Vortrag gemacht, doch ich konnte ihn nirgendwo verorten; das muss ich ganz ehrlich sagen. Das war mir ein bisschen unverständlich. Ich nehme es jetzt einfach mal so auf, aber …
Kommen Sie bitte zum Schluss. Dennis Hohloch (AfD):* Ich sage Ihnen: Unsere Jugend will stolz auf unser Land sein; wir wollen stolz auf unser Land sein. Mit einem „Stolz-Pass“ kann man genau dieses Gefühl wieder erwecken. – Vielen Dank. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Es folgt der Abgeordnete Hohloch. (Vereinzelt Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Stormtrooper! Sehr geehrter Herr Dr. – nein, nicht Dr. – Bommert, (Frank Bommert [CDU]: Danke, danke!) wissen Sie, man muss, wenn man ein Land vermarkten will, auch einmal über seinen Schatten …
Vielen Dank. – Es wurden uns zwei Kurzinterventionen angezeigt. Als Erster hat der Abgeordnete Simon das Wort, dann schließt sich der Abgeordnete Hohloch an. Den Abgeordneten Bommert bitte ich, die Erwiderungen zusammenzufassen, sofern er erwidern will. Vielen Dank. – Herr Simon, bitte.
Vielen Dank. – Als Nächster folgt Herr Abgeordneter Bommert von der CDU-Fraktion. (Zurufe von der AfD und dem BSW) Frank Bommert (CDU):* Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Als Erstes, weil es heute viele Nachfragen gab: Ich hoffe, ich kann Ihnen im September hier mein Sakko präsentieren. (Heiterkeit SPD, AfD und BSW) Ich muss …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich heiße die neuen Besucher auf der Tribüne herzlich willkommen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf. TOP 11: Ein neues Markenzeichen für das Land: Brandenburg - Möge die Mark mit Dir sein! Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1380 Die Aussprache beginnt mit dem Redebeitrag des Abgeordneten Kuffert …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Meine geschätzte Kollegin Frau Sahi hat schon alles Positive über die ePA gesagt. (Zuruf von der AfD: Jetzt kommt das Negative!) Dem ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen – und das gibt mir die Gelegenheit, mich auf die andere Seite der Medaille zu …
