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Jouleen Gruhn

17.07.2025 Sitzungen 8/18

Herr Abgeordneter, ich bedanke mich, wenn Sie mich beim nächsten Mal ansprechen. (Vereinzelt Beifall SPD) Christian Dorst (BSW):* Entschuldigung, ich war gedanklich schon so bei dieser Debatte. Ich bitte um Verzeihung. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über Geschmack lässt sich trefflich streiten. Eine Sache hat mich irritiert, Herr Hohloch: Der Spruch „Der Weg ist das Ziel“ gefällt Ihnen nicht? Ich hoffe, dass Sie das im Leben etwas anders betrachten. (Einzelbeifall BSW – Dennis Hohloch [AfD]: Nein!) 74 Landtag – Nein? Fokussieren Sie sich auf das Ziel? – Schade. Ich gehe anders heran. (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist mir bewusst!) „Ein neues Markenzeichen für das Land: Brandenburg – Möge die Mark mit dir sein!“ Beim ersten Lesen musste ich spontan schmunzeln. Dafür bedanke ich mich herzlich, Herr Kuffert. Das passiert nicht allzu oft bei Anträgen der Opposition. Meine Fraktion kann mit einigen in Ihrem Antrag aufgeführten Punkten durchaus etwas anfangen: Das Wissen über regionale Geschichte zu vermitteln, ist ebenso eine begrüßenswerte Angelegenheit wie die Pflege einer regionalen Identität – und natürlich muss man geschichtliche Ereignisse in erster Linie im Kontext ihrer Zeit begreifen. Ausschließlich mit den Gewissheiten von heute auf Geschichte zu blicken, wird ihr nicht gerecht. (Einzelbeifall BSW) Allerdings sollte man Geschichte gleichzeitig nicht verklären; Schattenseiten dürfen nicht unter den Tisch fallen. Die historische Lücke zwischen Punkt 2 h) und Punkt 2 i) in Ihrem Antrag ist dahin gehend ein bisschen auffällig, und hier fangen die Fragen an, die an seinen Verfasser zu stellen sind. Preußen war nicht nur ein Kulturland, das für das humboldtsche Bildungsideal stand – wie Sie zu Recht aufführen –; Preußen entwickelte sich auch immer mehr zu einem Militärstaat. Das Militär diente als Vorbild für die Organisation und Disziplinierung der Gesellschaft – das war schon zur damaligen Zeit nicht überall gang und gäbe. Diese militärische Formierung der Gesellschaft hat die späteren von Deutschland begonnenen Weltkriege mindestens begünstigt. Brandenburg ist gewiss ein relevanter Bestandteil Deutschlands. Inwiefern unser Bundesland wegen seiner Geschichte aber ausgerechnet das Herz Deutschlands sein soll, erschließt sich mir nicht unbedingt. (Daniel Freiherr von Lützow [AfD] tritt an ein Saalmikrofon.) – Nein, Kollege, wir ziehen es nicht weiter in die Länge. Dafür ist das Thema zu unwesentlich. Eine andere Frage ist, was genau Sie eigentlich beantragen. Was Sie wollen, ist ja offensichtlich kein ökonomisch ausgerichtetes Bundeslandmarketing, wie es etwa das Land Schleswig-Holstein unter dem hanebüchenen Slogan „Der echte Norden“ betreibt. In Ihrer Überschrift steht, Sie wollen ein neues „Markenzeichen“ – das wäre nach meiner Lesart zunächst nur ein Logo. Dann wird aber ausgeführt, dass es sich um eine Langzeitkampagne handeln soll, doch Kampagnen haben nun einmal die Angewohnheit, dass sie ein festes Start- und Enddatum haben. Ebenso sollten Kampagnen klare Ziele verfolgen, die messbar sein müssen und evaluiert werden sollten. Das kann ich in Ihrem Antrag schwer erkennen; denn Sie packen unter Ihren Slogan einfach alles, was Ihnen dazu einfällt. Am ehesten erinnert Ihr Antrag deswegen an ein Kulturförderungsprogramm mit einer bestimmten Ausrichtung. Eine Kampagne scheint es mir nicht zu sein. Der wichtigste Punkt ist aber folgender: Ich erinnere mich noch an die Haushaltsberatungen. Sie von der AfD kritisierten teils vehement, dass die Landesregierung Kredite aufnimmt und Ihrer Meinung nach zu viel Geld ausgibt. Nun kommen Sie in angespannter Haushaltslage mit einer Langzeitkampagne um die Ecke, die aus Preisen, Kongressen, Festveranstaltungen, Ausstellungen, Marketing und Weiterem bestehen soll. – Den Widerspruch erkennen Sie selbst, oder? (Beifall BSW) Wie dem auch sei – ich danke Ihnen, wie eingangs erwähnt, für die Erheiterung; denn „Möge die Mark mit dir sein!“ ist ein lustiger und zugleich eingängiger Slogan. Ich kann mich dafür erwärmen – so viel zum Thema Geschmack. Zum Rest allerdings: Ein Sammelsurium und unausgereift es ist, wie Meister Yoda wohl dazu sagen würde. – Vielen Dank. (Beifall BSW)

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