Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz, Sonderausschuss Bürokratieabbau, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Keller, zuerst einmal will ich etwas klarstellen: Ich bin nicht für erneuerbare Energien ohne Ende, wie Sie es jetzt dargestellt haben. Ich weiß nicht, ob Sie wollen, dass die mich aus der Fraktion schmeißen. (Heiterkeit bei der AfD – Andreas Galau [AfD]: Wir sind kurz davor!) Sie haben …
Herr Noack, klar, Sie wollen uns bzw. die Gemeinden gegeneinander ausspielen. Ich sitze selbst im Gemeinderat und bin froh, wenn wir von irgendwoher zusätzliche Gelder bekommen. Ich bin aber nicht froh, wenn wir die sogenannten erneuerbaren Energien weiter so massiv ausbauen. (Beifall AfD) Wir müssen eines feststellen. Wissen Sie, was …
Ein Schlusssatz. Gut. – Sie wollen, wie Sie schreiben, die Akzeptanz steigern. Auf Deutsch: Sie versuchen, die Menschen vor Ort mit bescheidenem Geld zu bestechen und ruhigzustellen. Das ist unterirdisch. Wo sind wir hingekommen! (Beifall AfD)
Wo war ich denn? – Eine Studie des Umweltbundesamtes hat festgestellt, dass Windkraftanlagen meist nicht nachhaltig recycelt werden, weil es keine verbindlichen gesetzlichen Regelungen gibt. Das kommt nicht von mir, sondern vom Umweltbundesamt. Die Sicherheitsleistungen sind viel zu niedrig. Das habe ich schon gesagt. Die Firma Novo-Tech …
Erst mal muss ich sagen: Nachhaltiger Strom ist es ja nun nicht. (Beifall AfD) Na klar, das kann man so sehen. Man kann es gut finden, wenn eine Kommune mehr Geld bekommt. Frau Kornmesser hat ja vorhin gesagt: Die Profite müssen endlich zu den Kommunen. – Da müssen Sie aber noch eine Schippe drauflegen. Denn das, was Sie ihnen jetzt …
Entschuldigung. – Frau Präsidentin! Genossen Schriftführer! Jetzt legen wir los. Frau Kornmesser, die Akzeptanz haben Sie mindestens viermal in Ihrer Rede erwähnt. Ich sehe das ein bisschen anders. Ich bin selbst Mitglied im Kreistag und im Gemeinderat. Die Leute wissen von Akzeptanz überhaupt nichts. Da sitzen fünf bis zehn Mann vom …
Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – Mir wurde aufgetragen, mich sehr kurz zu halten, weil wir unter Zeitdruck sind. Herr Bommert, darüber, ob Ihrer der beste Antrag ist, können wir uns streiten. Ich möchte hier bloß eines klarstellen: Wir haben selbst einen Antrag zu Energieoffenheit eingereicht – und natürlich gehört Wasserstoff dazu. …
Zum Abschluss: Herr Minister, ich bin kein Schwarzmaler. Wir können uns gerne über Energie und über viele Sachen unterhalten, und wir sind auch nicht rückwärtsgewandt. Man muss hier aber auch mal seinen Standpunkt ordentlich vertreten dürfen, ohne gleich angeschwurbelt zu werden.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nun kommen wir zum Thema Energie. Das wurde heute Vormittag ja schon angesprochen – etwas sehr hitzig. Ich habe die ganze Diskussion nicht verstanden. Wir sind auf einmal Amiversteher – das hat Herr Roth gesagt. Herr Keller fing davon an, dass unser Boot schräg hängt und …
Ja, der Schlusssatz lautet: Nach den langen Haushaltsverhandlungen, die nicht einfach waren, wünsche ich jedem ein schönes Wochenende. – Tschüss! (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) 36 Landtag
Sehr geehrter Herr Präsident! Kommen wir mal zu den einzelnen Abgeordneten: Wie gesagt, Herr Roick, Sie haben mich wahrscheinlich nicht richtig verstanden. Sie haben das Thema Rückstellungen angesprochen. Wir wissen selbst, was Rückstellungen sind. Wir haben dazu schon Anträge gestellt und wissen auch, dass die Rückstellungen, die damals …
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger! Liebe Gäste auf der Tribüne! Es geht um die Entsorgung und das Recycling von Windkraftanlagen, vor allen Dingen der Rotorblätter. Jeder, der sich im Netz und im Fernsehen informiert hat, hat die Bilder davon gesehen, dass Rotorblätter irgendwo im Sand vergraben werden, …
Danke schön, Herr Präsident! Eigentlich wollte ich nicht darauf reagieren, aber das kann ich nicht so stehen lassen. – Herr Roick, dass Sie mal im Wald tätig waren, kann ich gar nicht glauben. Das muss ein Märchen sein. (Beifall und Lachen bei der AfD) Haben Sie sich einmal angeguckt, wie Windkraftanlagen im Wald gebaut werden? Ich bin …
Herr Minister, erst einmal danke für die Antwort. – Wie kann ich mir das vorstellen? Ich schlage frühmorgens die Zeitung auf und lese auf einmal: Meine Hütte ist ein Denkmal. (Heiterkeit bei der CDU) Hatte man vorher mit der LEAG gesprochen oder haben die das aus der Presse erfahren? Wie geht so etwas? Es hat mich ein bisschen …
Laut Aussagen vieler Medien in den letzten Wochen ist das Kraftwerk Jänschwalde in die Denkmalliste des Landes Brandenburg aufgenommen worden. Ich frage die Landesregierung: Was ist mit den großen Plänen für die Energieregion mit dem sogenannten Innovationskraftwerk – Gas bzw. Wasserstoff – in Jänschwalde? Wird an diesen Plänen …
