Steffen Kubitzki

Herr Minister, erst einmal danke für die Antwort. – Wie kann ich mir das vorstellen? Ich schlage frühmorgens die Zeitung auf und lese auf einmal: Meine Hütte ist ein Denkmal. (Heiterkeit bei der CDU) Hatte man vorher mit der LEAG gesprochen oder haben die das aus der Presse erfahren? Wie geht so etwas? Es hat mich ein bisschen verwundert, dass anscheinend jeder irgendwo ein Denkmal errichten bzw. ein solches ausweisen kann. Können Sie mir sagen, wie das abgelaufen ist? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): An dieser Stelle würde ich gern nochmals auf die von Herrn Brüning und Herrn Prof. Dr. Michael Schierack gestellte Kleine Anfrage 343, Drucksache 8/810, sowie die Antwort darauf verweisen. Darin werden die Abläufe dargestellt. Ich will das jetzt nicht alles zitieren, kann Ihnen aber sagen, dass das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum die LEAG in einem Schreiben vom 19. Februar 2025 über den Denkmalwert in Kenntnis gesetzt hat. In einem Gespräch in Cottbus wurden Vertreter der LEAG über die bevorstehende Eintragung der Brikettfabrik und des Kraftwerks Jänschwalde informiert. Die Eintragung des Denkmals in die Denkmalliste des Landes Brandenburg erfolgte am 17.03.2025. Die anschließende Information der Eigentümer erfolgte durch die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße. Alles Weitere finden Sie, wie gesagt, in der Antwort auf die Kleine Anfrage detailliert aufgelistet. Gespräche dazu hat es also gegeben; gleichwohl gibt es nicht gleiche Positionen. Die LEAG hat Einspruch eingelegt bzw. weitere Gespräche aufgenommen.