Ulrike Liedtke

Herr Stohn, Sie möchten darauf reagieren. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD)

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Stohn. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach diesem ermunternden Gesang der „Vocalinos“ aus Eichwalde, eines ganz normalen Kinderchors mit ganz normalen Schulkindern, darf ich Sie jetzt herzlich zur 19. Sitzung des Landtags Brandenburg begrü-3 ßen. Ich begrüße die Abgeordneten und die Vertreter der Landesregierung sowie die Vertreter der …

Frau Abgeordnete, wenn wir es streng nehmen, haben Sie jetzt auf die Frage von Herrn Hohloch nicht mehr geantwortet. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte angekommen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/1407, mit dem Titel „Zwingende Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger …

Jetzt antworten Sie aber nicht mehr auf diese Frage, Frau Abgeordnete. Lena Kotré (AfD):* Es ist nicht entwürdigend, wenn man seine Hand einmal röntgen lassen muss. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Bitte schön. Lena Kotré (AfD):* Ich gebe Ihnen auf jeden Fall recht, Herr Kollege Hohloch. (Lachen bei der SPD und beim BSW – Dennis Hohloch [AfD]: Das ist auch besser so!) Das lässt mich hier noch einmal darauf eingehen, weil Sie danach gefragt haben, dass hier eben beispielsweise gesagt wurde, es sei entwürdigend, wenn man diese …

Gut. (Johannes Funke [SPD]: Nein! Die Zeit war schon abgelaufen! – Zuruf von der AfD: Danke für die Belehrung!) Dann, bitte, eine Zwischenfrage, und dann kommen wir zum Ende. Dennis Hohloch (AfD):* Danke, Frau Kollegin, dafür, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sehr geehrte Frau Kollegin, ist Ihnen bekannt, dass die Landesregierung am …

Ihre Zeit ist schon überschritten. Lena Kotré (AfD):* Nein, Herr Hohloch stand ja eben schon.

Vielen Dank. – Für die Einbringerin, die Fraktion der AfD, hat noch einmal Frau Abgeordnete Kotré das Wort. Bitte. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich fange mit Frau Wolff an. Sie haben gesagt, es entstünden Kosten, die überhaupt nicht zu tragen seien. Ein Röntgenbild von …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Freiberg. Bitte sehr. 92 Landtag

Vielen Dank. – Für das BSW spricht Herr Abgeordneter Lüders. Bitte sehr. (Beifall BSW)

Frau Abgeordnete, möchten Sie auf diese Kurzintervention reagieren? – Nein, das möchten Sie nicht. (Gelächter bei der AfD – Daniel Münschke [AfD]: Sie hat ja nichts aufgeschrieben bekommen!) Meine Damen und Herren, bevor wir die Aussprache fortsetzen, möchte ich gerne wieder Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen: Sozialdemokratinnen und …

Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter Hohm hat eine Kurzintervention angemeldet. (Beifall AfD) Jean-Pascal Hohm (AfD):* Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Wolff, ich bin ein sehr sachlicher Mensch, aber an der Stelle fällt es mir schwer, sachlich zu bleiben. Sie reden von der Menschenwürde von Leuten, die ganz …

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Annemarie Wolff (SPD):* Danke – aber nein, danke. Meine sehr geehrten Damen und Herren, was die AfD hier macht, ist typisch. Man nimmt von irgendwo ein paar Zahlen, verdreht sie, reißt sie aus dem Kontext und dann präsentiert man sie: furchteinflößend, drastisch, nahezu apokalyptisch. …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat Frau Abgeordnete Wolff das Wort. Bitte schön. (Beifall SPD) Annemarie Wolff (SPD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer meint, Grundrechte gelten nicht für alle, meint in Wahrheit: Sie gelten für niemanden. – Es ist wie so oft: Was die AfD hier fordert, ist keine …

Finale: Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf. TOP 14: Zwingende Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Ausländer durchführen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1407 Für die AfD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Kotré zu uns. Bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! …

Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende dieser Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung. Ich rufe den Antrag der AfD-Fraktion unter dem Titel „Veröffentlichung des Einstufungsvermerkes zur Hochstufung des Landesverbandes Brandenburg 34 Landtag der Alternative für Deutschland (AfD Brandenburg)“, Drucksache 8/1410, auf. Wer dem Antrag …

Herr Abgeordneter Dorst. Bitte schön. Christian Dorst (BSW):* Vielen Dank, Herr Berndt, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Generell ist Ihnen ja bekannt – das haben wir auch in der Vergangenheit mehrfach erwähnt –, dass wir uns natürlich genauso wie Sie die Veröffentlichung des Einstufungsvermerks bzw. dessen, was dazu vorliegt, …