Ulrike Liedtke

Danke schön. – Jetzt steht als letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Abgeordneter Hohloch auf der Redeliste. Bitte sehr. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Minister Wilke, wir machen keine Unterschiede zwischen den Menschen; die Menschen …

Danke schön. – Es besteht die Möglichkeit, dass Herr Minister Wilke noch einmal das Wort nimmt. Möchte er das tun? (Minister René Wilke: Ja!) 2025 23 – Bitte schön. (Lars Hünich [AfD]: Ich finde, Herr Freiberg sollte mal sprechen! Oder der Staatssekretär!) René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Frau Präsidentin! Meine sehr …

Danke schön. – Auf der Redeliste steht für die CDU-Fraktion Herr Abgeordneter Genilke. – Er verzichtet. Dann spricht nun Herr Abgeordneter Peschel für die BSW-Fraktion. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Wir setzen die Aussprache fort. Frau Abgeordnete Poschmann hat für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Danke schön. – Frau Abgeordnete Kotré, Sie möchten gern die Möglichkeit nutzen, auf die Kurzintervention zu reagieren. Bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD): Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Frau Hildebrandt, Sie haben Ihre Kurzintervention damit begonnen, dass Sie gesagt haben, Sie hätten „den Eindruck“. Genau das ist das …

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Frau Abgeordnete Elske Hildebrandt hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Wir haben jetzt die Möglichkeit, in die zweite Runde der Aussprache zu gehen. Ich teile Ihnen die aufgrund der Zeitüberschreitung der Landesregierung geänderten Redezeiten mit: Der SPD stehen noch 8 Minuten, der AfD 21 Minuten, dem BSW 5 Minuten und der CDU 4 Minuten zur Verfügung – die Sekunden habe ich weggelassen, ich …

Herr Minister, Sie haben die Gelegenheit, auf die Kurzinterventionen zu reagieren. Bitte schön. René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne einmal mit Herrn Genilke, weil da mehrere Sachen dabei waren, die ich gerne klarstellen würde. Punkt eins: Ich habe gar …

Herr Abgeordneter Genilke hat ebenfalls eine Kurzintervention angemeldet. Sie bezieht sich selbstverständlich auf den Vortrag des Ministers und nicht auf den des Abgeordneten Dr. Berndt. – Herr Genilke. Bitte schön.

Vielen Dank. – Es wurden zwei Kurzinterventionen angemeldet. Ich bitte darum, die beiden Kurzinterventionen nacheinander zu halten. Danach hat der Herr Minister 4 Minuten Zeit, um zu antworten. – Zunächst hat Herr Dr. Berndt das Wort. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Herr Minister, ich muss noch einmal dazwischengehen; denn es gibt einen weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage. René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Nein. Auch Herr Genilke kann sich nachher noch einmal zu Wort melden. (Rainer Genilke [CDU]: Eben nicht!) Ich werde dann darauf reagieren. Es gibt eine Studie des …

Herr Minister, gestatten Sie zuvor eine Zwischenfrage? René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Ich möchte meine Ausführungen fortsetzen. – Sie haben noch Redezeit zur Verfügung. Wir können also noch aufeinander reagieren. Das ist nicht das Problem. Ebenfalls gelungen ist in diesen vergangenen zehn Jahren – das ist die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung geht das Wort an Herrn Minister Wilke. Bitte sehr. René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sie haben diese Aktuelle Stunde heute für eine Bilanz genutzt, und anhand der Debatte wird deutlich, dass diese …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Lüders spricht für das BSW. Bitte schön. (Beifall BSW)

Bitte schön. (Unruhe)

Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow von der AfD-Fraktion hat das Wort. Bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank. – Der Kinderchor hat sich diese Hymne ausgesucht, und ich finde, das ist ein wunderbares Zeichen. (Beifall SPD und CDU – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Ich freue mich, dass wir auf der Besuchertribüne Gäste begrüßen können: Schülerinnen und Schüler des Evangelischen Gymnasiums Cottbus. Seien Sie uns herzlich …