Ulrike Liedtke

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach diesem ermunternden Gesang der „Vocalinos“ aus Eichwalde, eines ganz normalen Kinderchors mit ganz normalen Schulkindern, darf ich Sie jetzt herzlich zur 19. Sitzung des Landtags Brandenburg begrü-3 ßen. Ich begrüße die Abgeordneten und die Vertreter der Landesregierung sowie die Vertreter der Presse, die uns begleiten. Ich begrüße vor allen Dingen alle Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen. Vor Eintritt in die Tagesordnung informiere ich Sie darüber, dass der Ausschuss für Inneres und Kommunales am 10. September 2025 Herrn Abgeordneten André von Ossowski, BSW, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt hat. – Herzlichen Glückwunsch! (Allgemeiner Beifall) Nun bitte ich Sie, auf die Tagesordnung zu schauen. Gibt es von Ihnen Bemerkungen dazu? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Tagesordnung ab. Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde die Tagesordnung beschlossen. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die teilweise Abwesenheit der Damen und Herren Abgeordneten Arndt, Augustin, Drenske und Fährmann sowie die ganztägige Abwesenheit des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Herrn Büttner, angezeigt. Meine Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Zehn Jahre Grenzöffnung und die Folgen für Brandenburg Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion Drucksache 8/1751 in Verbindung damit: Einbürgerungsmoratorium erlassen und Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Weg bringen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1744 3 Vor der Plenarsitzung fand eine Feierstunde anlässlich des 35-jährigen und Einführung einer Migrationsobergrenze an Schulen – „Deutsch vor Regelbeschulung“ Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1748 Die Debatte wird eröffnet von Herrn Abgeordneten Dr. Berndt für die Fraktion der AfD. Bitte schön. (Beifall AfD)