Ulrike Liedtke

Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter Hohm hat eine Kurzintervention angemeldet. (Beifall AfD) Jean-Pascal Hohm (AfD):* Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Wolff, ich bin ein sehr sachlicher Mensch, aber an der Stelle fällt es mir schwer, sachlich zu bleiben. Sie reden von der Menschenwürde von Leuten, die ganz offensichtlich unter der Vortäuschung falscher Tatsachen hierhergekommen sind. (Björn Lüttmann [SPD]: Nein, das unterstellen Sie!) Und ich bringe jetzt mal ein konkretes Beispiel aus meiner Region, wo ein junger Mann von einem Migranten abgestochen wurde, im Krankenhaus behandelt werden musste und nur durch Glück überlebte, weil das Messer ihn nicht an der falschen Stelle getroffen hat. Der Mann, der ihn abgestochen hat – ich kann Ihnen gerne mal ein Foto von ihm zeigen – soll angeblich minderjährig sein. Wenn ich Ihnen das Foto zeige, möchte ich, dass Sie mir sagen, dass dieser Mann minderjährig ist. Und wenn Sie davon sprechen, dass die Menschenwürde eines solchen Täters dann irgendwie verletzt sei, frage ich mich ernsthaft: Was sagen Sie dem jungen Mann, der gerade mit seinem Leben davongekommen ist, wenn so ein Mensch dann unter Jugendstrafrecht fällt? (Beifall AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Das interessiert sie nicht – das sind nur Deutsche!) Wir haben einen Rechtsstaat, der solche Menschen hoffentlich hinter Gitter oder in ihre Heimat bringt. Aber wenn solche Menschen dann nach Jugendstrafrecht verurteilt werden, weil sie falsche Angaben gemacht haben und der deutsche Rechtsstaat es nicht schafft, bei solchen Menschen das Alter festzustellen, weil Sie angeblich dessen Menschenwürde schützen wollen, frage ich mich, in welcher Welt Sie leben und ob Sie sich nicht schämen. – Danke. (Beifall AfD) 90 Landtag