Nina Lerch

Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Was für eine Veranstaltung! Ich bin jetzt wieder in der Aktuellen Stunde [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] und spreche über Verbraucherschutz und Klimakrise. Wir heizen zu Hause auch mit Gas. Wir haben eine Gastherme. Statt wie im letzten …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute nun die Neufassung und Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms hier im Abgeordnetenhaus vorliegen haben. Gemäß dem Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz legen wir als Land Berlin im BEK …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Rederunde zu einem Volksbegehren ist immer etwas Besonderes und für mich heute ganz besonders, denn ich darf zum ersten Mal zu einem Volksbegehren sprechen. Bei normalen Anträgen debattieren wir hier zwischen den Fraktionen, zwischen Opposition und Koalition, aber bei einem …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein sauberes Berlin – das wünschen wir uns wohl alle, denn der Müll auf unseren Straßen, in unseren Grünflächen und Wäldern ärgert uns alle. Daher kann ich zunächst sagen, dass ich das Ziel des vorliegenden Antrags, also eine saubere Stadt, zu 100 Prozent teile. [Beifall von Raed Saleh …

Ja, Herr Präsident, Sie können davon ausgehen, dass ich generell keine Zwischenfragen zulassen werde. Danke! – Wir müssen unbedingt verhindern, dass die Turbulenzen in der Wirtschaft eine selbstverstärkende Eigendynamik entwickeln. Was wir zurzeit erleben, ist eine reine marktgetriebene Verteuerung der fossilen Energien. Ich betone: Es …

Nein, danke! – Ich mahne in Anbetracht des Krieges in der Ukraine und der angespannten Weltlage, einen kühlen Kopf zu bewahren. Unsere Energieprobleme müssen gesamtdeutsch und europäisch gelöst werden. Dass die Bundesregierung hierzu schon richtige Schritte eingeleitet hatte, ist gut und hilft sehr. Aber wir müssen auch die Sorgen der …

Nein, danke! – Viele können die hohen Preise nicht bezahlen. Strom, Wärme und Energie gehören aber zur allgemeinen Daseinsvorsorge, und daher ist für uns als SPD klar, dass wir hier schnell Entlastung organisieren müssen. Es darf nicht sein, dass Menschen in ihren Wohnungen frieren, weil sie kein Geld haben oder ihr Energieversorger …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Von den vielen Ungeheuerlichkeiten, die wir uns heute wieder anhören dürfen, möchte ich gern wenigstens auf eine direkt eingehen. Eine Rückkehr zu Atomstrom oder Kohleenergie ist für Berlin keine Option. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der …