Nina Lerch
Ja, Herr Präsident, Sie können davon ausgehen, dass ich generell keine Zwischenfragen zulassen werde. Danke! – Wir müssen unbedingt verhindern, dass die Turbulenzen in der Wirtschaft eine selbstverstärkende Eigendynamik entwickeln. Was wir zurzeit erleben, ist eine reine marktgetriebene Verteuerung der fossilen Energien. Ich betone: Es ist eine rein fossile Energiekrise. Die Preissteigerungen beruhen nicht auf tatsächlicher Verknappung, sondern auf Spekulation. Es ist eine Chance für die Wirtschaft und es hebt neue Synergien, wenn wir jetzt bei unseren Anstrengungen zur Klimaneutralität Tempo machen. Wir sichern mit erneuerbaren Energien die Arbeitsfähigkeit der Industrie und der kleinen und mittleren Unternehmen, und damit sorgen wir für künftige Generationen vor. Ich sage ausdrücklich als klimapolitische Sprecherin meiner Fraktion: Wir werden wegen der Energiepreiskrise nicht weniger, sondern mehr Klimaschutz machen müssen. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von fossilen Energien, und das in allen Bereichen und so schnell wie möglich. Nur so schützen wir die Verbraucherinnen und Verbraucher und sorgen für die Berlinerinnen und Berliner am allerbesten vor. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu in einem Tweet sehr klare Worte gefunden, die ich mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere: Auf Energieabhängigkeit und hohe Energiepreise lässt sich nur mit erneuerbaren Energien und Energieeffizienz reagieren. Unser Ziel – #Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 – ist wichtiger denn je. Nicht: „Jetzt mal langsam“, sondern „Jetzt erst recht“ – so lautet die Devise. Zitat Ende. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Ich bin überzeugt, die Berlinerinnen und Berliner, die Wirtschaft und Industrie sind bereit für diese Energiewende, sind bereit zu investieren, einzusparen und umzurüsten. [Thorsten Weiß (AfD): Also verzichten und mehr bezahlen!] Wir werden diese Energiewende sozialverträglich gestalten. Wir werden entlasten, Investitionshemmnisse abbauen und Anreize setzen. Aber die Energiewende bleibt der einzige nachhaltige Weg aus der Krise. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]
