Heiko Melzer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Krüger! Genau das meine ich mit Spielchen. [Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Genau!] Sie stellen sich hier ernsthaft hin und sagen: Na, eigentlich wäre die Senatorin ja heute gar nicht da gewesen. [Zurufe von den GRÜNEN] Wissen Sie, warum? – Weil alle Fraktionen, auch die Grünenfraktion, im …

Sehen Sie, Frau Gebel, und genau das ist der Punkt, wie Sie mit den Worten operieren. Ihr Antrag ist unwahr, er ist ungenau und kommt zur Unzeit. Ich will Ihnen das auch gern begründen. Sie sprechen von Falschbehauptungen und Falschaussagen. [Zurufe von Vasili Franco (GRÜNE) und Antje Kapek (GRÜNE)] Sie haben das gerade noch mal …

Ich nehme gerne eine Zwischenfrage von Frau Gebel. [Frank-Christian Hansel (AfD): Bisschen wenig Applaus von der SPD stelle ich fest! ]

Nein. Ich will viel lieber und viel mehr darauf hinaus, dass die Grünen – und das haben Sie ja gerade noch mal mit Ihrem Spielchen vorgetragen – das Thema Mobbing und Antidiskriminierung aufgreifen. Wirklich erstaunlich für eine Partei, die mit einer Gelbhaar-Affäre in den eigenen Reihen nicht klar kommt und dann aber mit erhobenem …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe eigentlich gedacht, der Antrag der Grünen ist nur ein tiefer Griff in die Mottenkiste der Opposition, und wir könnten gemeinsam feststellen, die Grünen sind jetzt endgültig in der Opposition angekommen, und weiter im Text gehen. Aber wenn ich mir anhöre, was der Vorredner hier gesagt …

Vielen Dank! – Frau Senatorin! Haben Sie in der Zwischenzeit aufklären können, wie es zu den ursprünglich gemachten Angaben kommen konnte? Einerseits liegt es an der Erinnerung, klar, gibt es andererseits aber irgendeinen Prozess, der auch nicht richtig funktioniert hat? [Zuruf von den GRÜNEN]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie hat am vergangenen Freitag eine persönliche Erklärung gegenüber der Öffentlichkeit abgegeben. Da ging es auch um einen Vorgang hier im Parlament. Deswegen frage ich den Senat, ob sich die Senatorin auch gegenüber dem Abgeordnetenhaus …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD widerspricht den formalen Kriterien der Dringlichkeit in unserem Haus, und wieder einmal wird deutlich, die selbsternannte Fraktion für Recht und Regeln, die AfD, pocht immer darauf. Nur wenn die Regeln von ihr selbst eingehalten werden sollen, …

VielenDank! – Siehabengeradegesagt,dasLandBerlin möchte keine diskriminierende Bezahlkarte. Ich will deswegen noch mal nachfragen: Inwieweit unterscheiden Sie sich denn da von dem grünen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg? Wir gehen bisher davon aus, dass es gar keine Diskriminierung bei der Bezahlkarte gibt. Vielleicht haben die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verfassung von Berlin sieht für die Wahl des Regierenden Bürgermeisters eine klare Regelung und unterschiedliche Wahlgänge vor. Wir halten uns natürlich mit unserem Vorgehen als Koalition CDU-SPD an die Verfassung von Berlin. Dort wird auch ganz regulär ein …

Nein, danke! – Dass wir in Zukunft, auch das hat Kollege Schneider gerade gesagt – selbst wenn wir alle hoffentlich davon ausgehen dürfen, dass es nie wieder durch ähnliche Organisationsschwierigkeiten zu einer vollständigen Wiederholungswahl im Land und in den Bezirken kommen muss –, diese gesetzliche Regelung auch unabhängig vom 12. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren hätte sich das wirklich noch keiner vorstellen können, dass wir über eine solche gesetzliche Regelungslücke debattieren, weil eine vollständige Wiederholungswahl nicht nur im Land, sondern auch in allen Berliner Bezirken durchgeführt werden musste. Deswegen will ich zuallererst …