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Heiko Melzer

CDU 26.06.2025 Sitzungen 19/68

Nein. Ich will viel lieber und viel mehr darauf hinaus, dass die Grünen – und das haben Sie ja gerade noch mal mit Ihrem Spielchen vorgetragen – das Thema Mobbing und Antidiskriminierung aufgreifen. Wirklich erstaunlich für eine Partei, die mit einer Gelbhaar-Affäre in den eigenen Reihen nicht klar kommt und dann aber mit erhobenem Zeigefinger durch diese Stadt geht. [Beifall bei der CDU und der AfD – Vereinzelter Beifall bei der SPD] In aller Ernsthaftigkeit möchte ich sagen: Es ist die Aufgabe von uns allen, aller Abgeordneten, sehr ernsthaft alle Anträge zu prüfen, auch Missbilligungsanträge. Sachgerecht müssen sie sein und inhaltlich korrekt. Wir sind als Koalition dieser Aufgabe nachgekommen. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Ihr Antrag lässt es an Ernsthaftigkeit vermissen. [Beifall von Michael Dietmann (CDU) und Robert Eschricht (AfD)] Deshalb werden wir auch nicht über das Stöckchen springen, über diesen Antrag mit Ihnen gemeinsam abzustimmen. Wir werden am Ende Ihren Antrag ablehnen. Die Schulsenatorin hat weiterhin die Rückendeckung der Koalition aus CDU und SPD. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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