Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg
Das Verfahren sieht wie folgt aus. Es wurden 20 000 Leute angeschrieben, ob sie an diesen Dialogwerkstätten mitmachen wollen. Davon sollen 270 Personen ausgewählt werden, die nachher final an den drei Terminen, die stattfinden sollen, mitmachen wollen. Dort wird darüber diskutiert werden, welche Möglichkeiten überhaupt gesehen werden, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziemlich genau zehn Jahre – so lange ist es her, seit es einen erfolgreichen Volksentscheid zum Tempelhofer Feld gab. In diesen zehn Jahren ist eine ganze Menge passiert. In diesen zehn Jahren haben sich die Mieten bei uns verdoppelt. In diesen zehn Jahren wurden in Berlin …
Sie, aber auch Herr Otto haben ja gerade mehrfach betont, dass wir hier schnell zu Ergebnissen, zu bezahlbaremWohnen,zueinemklimagerechtenQuartierkommen müssen. Deswegen macht es aus unserer Sicht keinen Sinn, Verfahren wieder aufzurollen und noch mal zu verzögern,wieesinderaltenKoalitionwar, [VereinzelterBeifallbeiderSPD – …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wie gestalten wir Berlins historische Mitte? Die Debatte um die Bebauung des Molkenmarkts führen wirhierjaquasiallepaarWochen,obimAusschussoder auch im Plenum, und das sicherlich nicht zu Unrecht, weil wir hier die größte Leerstelle in der Berliner Mitte …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Finanzsenator Evers, für die Klarstellung, dass zwischen der Finanzverwaltung und dem Bezirk Mitte diese Finanzierungsfrage geklärt ist. Nachdem diese Frage nun durch den neuen Senat innerhalb von nur fünf Monaten mit dem Bezirk Mitte geklärt werden konnte, frage ich den Senat – nachdem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns, glaube ich, sowohl mit Linken als auch mit Grünen einig, dass wir alle auf der Suche nach den besten Lösungen für architektonische, städtebauliche oder auch baulich konstruktive Aufgaben in der Stadt sind. Daher ist das Anliegen, das der Antrag beinhaltet, …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank Frau Senatorin für die Antwort! Nun ist es so – auch beim Rückblick auf die Berichterstattung der letzten Tage, die Sie selber erwähnt haben, und die Berichterstattung, die von den praktizierenden Ärztinnen und Ärzten ausgelöst wurde, die die Impfung durchführen, gab es auch im letzten Jahr …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Nachdem wir gestern erfahren mussten, dass die Impfkampagne im Land Berlin gegen die Affenpocken schon Anfang des Jahres gestoppt werden musste, weil die zuständige Senatsverwaltung wegen verwaltungsinterner Verzögerungen die entsprechenden Verträge hat auslaufen lassen, frage ich den Senat, an welchem Tag …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Rede kann man nur sagen: Ganz herzlich willkommen zu einer neuen Folge der perfiden Propaganda von rechts außen. Wer, wie ich, gerade nicht die Möglichkeit hatte, den Saal zu verlassen, konnte diese Rede nur schwer aushalten. Sie können sich hier noch 20 weitere …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Reifschneider! Der Antrag von Ihnen hat die Überschrift „Neustart fürs Berliner Zentrum“, aber wer nun denkt, hier kommt gleich ein Wahnsinnsvorschlag zur Entwicklung der Berliner Mitte, wird, wie ich, ein bisschen enttäuscht sein, weil er eigentlich keine …
