Mathias Schulz

Das Verfahren sieht wie folgt aus. Es wurden 20 000 Leute angeschrieben, ob sie an diesen Dialogwerkstätten mitmachen wollen. Davon sollen 270 Personen ausgewählt werden, die nachher final an den drei Terminen, die stattfinden sollen, mitmachen wollen. Dort wird darüber diskutiert werden, welche Möglichkeiten überhaupt gesehen werden, wie man diesen Randbereich des Feldes weiterentwickeln kann. Wir klären ja hier nur eine Frage des Wies und nicht des Obs in dem Prozess. Deswegen führt diese Frage ehrlich gesagt insoweit fehl, dass wir die Bürgerinnen einbeziehen in der Frage, was überhaupt dort vorstellbar ist, weil am Ende da noch keine Vorentscheidung über das Ob getroffen werden soll. Im neuen StEP Wohnen 2040, um nochmal die Zahlen klarzustellen, die ja gerade der Kollege Schwarze auch angesprochen hat, steht drin: 240 000 Wohnungen – für diese Wohnungen haben wir Flächenpotenziale in der Stadt, und ausgewiesen wurden 220 000 Bedarf, die bis 2040 rechnerisch bestehen. Was Sie dabei aber nicht beachten: Wir haben eine Bevölkerungsprognose – und darauf fußt auch der StEP Wohnen – von der mittleren Linie ausgehend, die wir bereits heute überschritten haben. Das heißt, wir nähern uns heute schon der oberen Linie an und haben einen Wohnraumbedarf, der darüber hinausgeht. Das heißt, die Zahlen, die Sie hier referiert haben, sind so nicht korrekt, weil wir eben an der oberen Linie wahrscheinlich einen Bedarf haben von 270 000 Wohnungen. [Beifall von Christian Gräff (CDU) und Alexander Herrmann (CDU)] Das heißt, wir brauchen mehr davon und mehr Potenzialflächen. Eine verantwortungsvolle Regierung wird dafür sorgen, dass diese Vorsorge auch getroffen wird, und deswegen machen wir das. Ich halte noch mal fest: Wir können den Charakter des Feldes erhalten. Wir werden auch Flächen für Erholung, Freizeit und Sport behalten. Das Wichtigste, das wir vor allem haben, sind Flächen, die dem Land Berlin gehören. Wir werden hier gemeinwohlorientierte Genossenschaften zum Bauen zulassen, aber vor allem die LBUs bauen lassen. Denn zur Abwechslung, wie gesagt, haben wir hier landeseigenes Eigentum, und für uns als SPD-Fraktion ist immer klar, das Eigentum des Landes bleibt Eigentum des Landes. Daran führt kein Weg vorbei. Wir werden hier ein nachhaltiges Quartier schaffen. Deswegen ist es ein wichtiger Beitrag, um dem Problem auf dem Wohnungsmarkt hier entgegenzuwirken. Ich bedanke mich jetzt schon bei allen Berlinerinnen und Berlinern, die bei diesem Prozess in den Dialogwerkstätten aktiv und konstruktiv mitwirken wollen und Ideen entwickeln wollen für die Zukunft des Feldes. Dazu laden wir auch Sie als demokratische Fraktionen in diesem Haus ein, und ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss und danke für die Aufmerksamkeit. [Beifall bei der SPD und der CDU]