Lars Bocian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Liebe Eltern! Liebe Lehrkräfte! Wir diskutieren heute hier eigentlich über eine Sache, die völlig außer Frage steht. Klassenfahrten wird es weiter geben – natürlich, was sonst. Das ist kein Ziel, sondern eine Selbstverständlichkeit. [Beifall bei der CDU – Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE): Für die Reichen und Schönen!] Frau Brychcy! Sie haben es gerade gesagt: Hunderte Klassenfahrten fallen aus. Wir setzen uns nachher gerne zusammen, dass Sie mir das mal darlegen, wo diese Hunderte Klassenfahrten ausfallen. Das würde mich sehr interessieren. [Franziska Brychcy (LINKE): Lesen Sie doch mal den Brief!] Ich habe den Brief gelesen – natürlich. Ich habe überlegt: Ändere ich meine Rede noch mal nach dem, was Sie sagen? Aber Sie haben genau das gesagt, was Sie seit Tagen machen. Ich bin ein bisschen erschrocken über Ihre Angstkampagne, welche hier von Linken und Grünen auf dem Rücken der Kinder und Eltern aufgebaut wird. Sie möchten die schwarz-rote Koalition in einem schlechten Licht darstellen und nehmen dafür auch die Ängste der Kinder und der Eltern einfach billigend in Kauf. Das gehört zur Wahrheit. [Beifall bei der CDU] Erst gestern haben Sie wieder – oder die Grünen zumindest – über Ihre Social Media Kanäle einen Unfug verbreitet. Dass jetzt auch noch die armen Familien instrumentalisiert und unsicher werden, das ist einfach nicht in Ordnung. Sie haben einfach zu lange regiert. Sie wissen gar nicht mehr, wie gute Oppositionsarbeit geht. Da erwarten wir von Ihnen konstruktive Vorschläge und nicht immer solche Schmutzkampagnen. Das ist doch jetzt schon das x-te Mal, dass Sie so arbeiten. Das ist keine gute Oppositionsarbeit. Der zeitlich begrenzte Bestellstopp für alle Senatsverwaltungen ist absolut kein Ausschlusskriterium für Klassenfahrten. Buchen Sie heute Klassenfahrten, wenn keine erstattungsfähigen Reisekosten entstehen oder reservieren Sie heute Klassenfahrten und buchen Sie am 1. oder 2. Dezember, wenn das Land die Kosten für die begleitenden Lehrkräfte wieder übernehmen soll. [Franziska Brychcy (LINKE): Wir wissen doch gar nicht, ob es so kommen wird! – Heiko Melzer (CDU): Wir wissen es aber!] Auch wenn jetzt derzeit mitreisende Lehrer später zu einer Buchung hinzugefügt werden, ist das auch völlig normal. Das geht auch. Das können Sie in ein paar Wochen auch machen. Die Reiseveranstalter – mit einigen habe ich gesprochen – sind da sehr flexibel. Sie bieten ohnehin meist die Kostenfreiheit für die mitreisenden Lehrkräfte an. Das ist schon immer so gewesen, das ist nichts Neues. Auch die Reservierungen sind möglich. Sie können jetzt reservieren. Wir reden jetzt noch von ein paar Tagen, wo dieser sozusagen Bestellstopp gilt für alle Senatsverwaltungen. Die Übernahme der Reisekosten für mitreisende Lehrkräfte ist eine Ausgabe, die sich das Land Berlin in der momentanen Lage auch eigentlich nicht leisten kann. Aber wir tun das natürlich trotzdem, und das ist auch richtig so. Es gehört aber auch zur Wahrheit, dass andere Bundesländer das nicht machen. Andere Bundesländer zahlen nichts für Klassenfahrten. Das Land Berlin macht das, und da muss man auch mal Danke sagen an den Senat, dass das hier so völlig klar ist, und das wird es auch immer weiter geben. [Beifall bei der CDU] Ich war zwölf Jahre lang Elternvertreter und über sieben Jahre lang auch GEV-Vorsitzender von Berliner Schulen. Ich bin immer noch in zwei Schulfördervereinen. Aus dieser Erfahrung heraus kann ich Ihnen sagen, dass Klassenfahrten oft nicht auf die Erstattungen des Landes Berlins angewiesen sind. Fördervereine, Elterngruppen, Veranstalter haben schon immer die Kostenfreiheit für die begleitenden Lehrkräfte ermöglicht. Das war die Regel und nicht die Ausnahme. Warum war es so? Der Prozess der Erstattung ist einfach anstrengend und wird so auch oft unbürokratisch übergangen. Sicher ist: Wir werden die finanzielle Förderung von Klassenfahrten aufrechterhalten, und es ist klar definiertes Ziel der CDU. [Beifall bei der CDU] Da wird es mit uns auch keine Kürzungen geben. [Louis Krüger (GRÜNE): Schön wäre es!] Ein guter Finanzsenator muss auch mal einen klaren Satz zur Geldausgabe sagen. Das hat er an alle Senatsverwaltungen getan und nicht nur an die SenBJF und erst gar nicht speziell zu Klassenfahrten. Klar kommuniziert wurden auch Ausnahmen für die Übernahme der Kosten in Absprache mit den Schulämtern. Das ist auch heute und in den nächsten Tagen möglich. Ich fasse mal schnell zusammen – hier ist schon eine rote Lampe angegangen. Lassen Sie sich nicht beirren! Damit meine ich auch die Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum. Wir werden dafür sorgen, dass unsere Kinder weiter auf Klassenfahrten fahren werden. [Beifall bei der CDU] Hier wird es in der aktuellen Haushaltslage keine Mittelkürzungen für Klassenfahrten geben. Das ist ein Versprechen. [Beifall bei der CDU – Tobias Schulze (LINKE): Abgeordnetenkinder haben auch genug Geld!] Es bleibt mir noch, allen Schülerinnen und Schülern und allen Lehrkräften im nächsten Jahr spannende und erlebnisreiche Klassenfahrten zu wünschen. Ich danke Ihnen allen! [Beifall bei der CDU – Beifall von Jörg Stroedter (SPD) – Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE): Ach ja, schöne Klassenfahrt!]