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Lars Bocian

CDU 26.09.2024 Sitzungen 19/53

Danke, Frau Präsidentin! – Wirken sich denn auch Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft auf die HaushaltssituationdesLandesBerlinaus? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,HerrSenator,SiehabendasWort! BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): VielenherzlichenDank! – Natürlich.DasfragenSiejetzt jemanden, der gar keine andere Antwort im Traum zu geben sich vorstellen könnte. Natürlich, und deswegen werden wir auch alles daransetzen, im Rahmen unserer Möglichkeiten – das sind zum einen Möglichkeiten des Zolls, nicht die unseren, aber auch im Rahmen unserer Möglichkeiten – darauf hinzuwirken, dass Schwarzarbeit imLandBerlinkeinenRaumbekommt,dennwirsindauf jeden Cent, auf jeden Euro angewiesen. Es ist auch eine Frage der Steuergerechtigkeit gegenüber all den Berlinerinnen und Berlinern, die arbeiten gehen und Steuern zahlen, diejenigen, die sich dieser Verpflichtung entziehen, entschiedenindenBlick zunehmen. Da werden wir gemeinsam mit den vereinten Kräften der Senatsverwaltungen in unseren Zuständigkeitsbereichen – aber da setze ich aus guten Gründen auch auf den Zoll – keine Handbreit Raum geben, was das Thema Schwarzarbeit, Schattenarbeit und die von Ihnen angesprochenen Belastungen,diedarausfürunsfolgen,angeht. [VereinzelterBeifallbeiderCDU] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! DienächsteFragestelltderAbgeordneteUbbelohde.

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