1. Untersuchungsausschuss ("Neukölln II"), Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Vielen Dank! – Auch mit Blick auf die Vielfalt der angesprochenen Maßnahmen meine Nachfrage: Wie kann der rechtliche Schutz und die Gleichstellung queerer Menschen noch weiter verbessert werden?
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Welche Forderungen hat die queere Community im Rahmen der Sondersitzung des Runden Tisches gegen Queerfeindlichkeit an die Senatorin für Antidiskriminierung gerichtet? [Torsten Schneider (SPD): Muss man mal überlegen, wer zuständig ist!]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin ist Regenbogenhauptstadt, und das strahlen wir seit über 100 Jahren in die Welt. Auch darum geht es, wenn wir heute über World Pride sprechen, denn das ist kein Etikett oder eine touristische Marke, sondern das ist politische Realität, das ist auch ein Auftrag, und es …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute besprechen wir knapp 1 000 Seiten Abschlussbericht zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss Neukölln. Er ist das Ergebnis von vier Jahren Arbeit, von 60 Ausschusssitzungen, fast 100 Zeuginnen- und Zeugenvernehmungen und über 500 000 Seiten Akten. Er ist aber vor …
Ich bin beim letzten Satz. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Queere Orte gehören zur DNA Berlins, und wir müssen sie erhalten und schützen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Dr. Klaus Lederer (LINKE): Das nenne ich eine salbungsvolle Rede!]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vielfalt queerer Räume und queerer Orte macht Berlin als Regenbogenhauptstadt aus. Sie sind selbst organisiert, gewerblich, gefördert, sie sind queere Safe Spaces, sie ziehen Menschen aus aller Welt an; sie sind Austauschorte, Anlaufpunkte, Beratungsstellen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Öffentliche Toiletten beschäftigen viele von uns tatsächlich tagtäglich, und sie gehören auch zur Daseinsvorsorge. Das will ich hier einmal voranstellen. Auch das Ziel ist für uns ganz klar: Wir brauchen eine gute Versorgung mit Toiletten für alle im öffentlichen Raum. Die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gab eine Zeit, da war ich mir eigentlich sicher, dass wir bald nicht mehr über Antifeminismus sprechen müssen, weil wir weiter waren, als Gesellschaft und als Politik. Diese Zeiten sind vorbei. Wir sehen gerade an allen möglichen Stellen, dass Antifeminismus und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Antragseinbringung war schon schwer erträglich und roch sehr nach Kulturkampf und Fake News. In dem Antrag wird so getan, als würden Pubertätsblocker ungefragt an jeder Ecke an Jugendliche ausgegeben. Vielleicht informieren Sie sich da noch mal richtig, aber …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen undKollegen!WirsprechenheuteübereinGrundbedürfnisimganzwörtlichenSinne,unddasistauchgutso. [ZurufvonderLINKEN:Juhu!] Café Achteck, City-Toilette, Pissoir, Missoir, Sanifair, Nette Toilette, Ökoholztoilette im autarken Sinn und vieles mehr: Die Vielfalt beim Thema Toiletten ist groß. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute erneut über den Landesmindestlohn sprechen, liegt auch daran, dass Berlin hier eine Vorreiterrolle einnimmt. Darin sind sich die demokratischenFraktionenhierjaauchoffensichtlicheinig. Seit über zehn Jahren gilt das Landesmindestlohngesetz, …
